Auszug - Anfrage "Stellplatzschlüssel" (Anfrage der Gruppe Die Partei/Die Linke vom 09.10.2023, eingegangen am 09.10.23 um 13:42 Uhr)  

Beratungsinhalt:

Ratsfrau Esders geht auf die Antwort der Verwaltung ein, in der mitgeteilt wurde, dass die LZ die Tatsachen bezüglich des Baugebiets am Bahnhof nicht korrekt wiedergegeben habe.

Stadtbaurätin Gundermann erläutert, dass für die Erteilung einer Baugenehmigung Stellplätze nachzuweisen seien. Abweichungen seien möglich, wenn ein Mobilitätskonzept vorgelegt werde. Was vorgelegt werde, liege in der Entscheidung der Bauherren. Die Bauaufsicht könne nur prüfen, was vorgelegt werde.

Die Ausführungen werden zur Kenntnis genommen.