Bürgerinformationssystem
Beratungsinhalt:
Frau Kibscholl, Fachbereichsleitung Kultur, stellt dem Ausschuss die dem Protokoll als Anlage beigefügten, von der Verwaltung erarbeiteten Eckpunkte für eine Informationsveranstaltung zur möglichen Umbenennung der Hindenburgstraße vor.
Seitens der Ausschussmitglieder wird darum gebeten, dass die Bürger:innen die Möglichkeit erhalten, digital an der Informatioinsveranstaltung teil zu nehmen. Außerdem soll ein Veranstaltungsort in Nähe der Hindenburgstraße gewählt werden, damit möglichst viele Anwohnende teilnehmen können. Es besteht seitens der Ausschussmitglieder Einigkeit darüber, dass eine Informationsveranstaltung ausreichend ist sowie, dass zusätzlich zu den Anwohnenden der Arbeitskreis Erinnerungskultur eingeladen werden soll.
Herr Heerbeck, Ausschussmitglied, weist darauf hin, dass die CDU-Fraktion die Umbenennung der Hindenburgstraße weiterhin ablehne, da aus ihrer Sicht die Kosten für die Veranstaltungsdurchführung sehr hoch seien und sowohl die Personalkapazitäten der Verwaltung als auch die mit der Umbenennung der Hindenburgstraße verbundene Aufwandsentschädigung in Höhe von 154.000 Euro besser genutzt werden könnten.
Frau Kibscholl, Fachbereichsleitung Kultur, teilt mit, dass die Kosten für eine Informationsveranstaltung entsprechend der vorgestellten Eckdaten bei ca. 7.000 Euro lägen. Beschluss:
Der Kultur- und Partnerschaftsausschuss empfiehlt dem Verwaltungsausschuss einstimmig bei einer Stimmenthaltung:
Die Verwaltung wird beauftragt, ein konkretes Konzept zur Durchführung einer ortsnahen, möglichst kostengünstigen Informationsveranstaltung für Einwohner:innen im Zusammenhang mit einer möglichen Umbenennung der Hindenburgstraße zu erarbeiten. Grundlage für das Konzept sind die von der Verwaltungs im Kultur- und Partnerschaftsausschuss vorgestellten Eckpunkte zur Informationsveranstaltung.
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: 7 Nein-Stimmen: 1 Enthaltungen: 0
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