Auszug - Haushaltsplanentwurf 2024- Bereich Kultur  

Beratungsinhalt:

Herr Prigge berichtet einleitend anhand der dem Protokoll als Anlage 2 beigefügten Präsentation über die Ausgangslage zum Haushaltsentwurf 2024 (Seite 1-8).

Stadtrat Herr Forster weist im Zusammenhang mit dem Stellenplan 2024 auf die derzeitige krankheitsbedingte personelle Situation insbesondere im Bereich 41 darauf hin, dass es in den Bereichen des Fachbereiches Kultur mit Ausnahme des Bereiches 43 (Musikschule) keine Stellvertretungen der Bereichsleiter gäbe und dies momentan dazu führt, dass Verwaltungsaufgaben nicht erledigt werden können.

Herr Kolbe berichtet anhand der Präsentation zum Haushalt 2024 zu den Haushaltsansätzen des Stadtarchives, insbesondere zu den Personalkosten und den Bewirtschaftungskosten/Energiekosten des Gebäudes.

Frau Kibscholl berichtet anhand der Präsentation zum Haushalt 2024 zu den Haushaltsansätzen der Prokukte, die dem Kulturbereich zugeordnet sind.

Ratsfrau Lotze weist zum Produkt Museen auf den Ansatz 2024 für den Zuschuss an die Museumsstiftung Lüneburg in Höhe von 1.300.000 Euro hin und fragt nach, welche Vorschläge die Verwaltung habe, um das sich aus dem Wirtschaftsplan der Museumsstiftung Lüneburg ergebende Defizit zu decken. Dieses wird sich ihrer Kenntnis nach um ca. 300.000 Euro handeln.

Stadtrat Herr Forster teilt dazu mit, dass die Verwaltungsspitze entschieden habe, als Zuschuss für die Museumsstiftung den Ansatz in den Haushalt 2024 einzubringen, der zum Zeitpunkt der Mittelanmeldung der Verwaltung bekannt war. Sofern die Politik einen anderen Ansatz als Zuschuss für die Museumsstiftung Lüneburg veranschlagt haben möchte, so könne dies durch entsprechenden politischen Auftrag erfolgen. Ein politischer Auftrag zur Veränderung des Ansatzes würde im Gegensatz zu einem Verwaltungsauftrag einer Veränderung nicht dazu führen, dass ein Deckungsvorschlag in Höhe von 300.000 Euro aus dem Kulturetat erfolgen müsste.

Frau Prof. Dr. Düselder weist auf das strukturelle Problem hin, dass die Sparkassenstiftung Lüneburg die Museumsstiftung Lüneburg ab 2024 nicht mehr institutionell fördern wird. Dies führt zu einem jährlichen Einnahmenverlust in Höhe von 250.000 Euro, die ausgeglichen werden müssen, damit die Arbeit in der Museumsstiftung Lüneburg wie bisher weiter durchgeführt werden kann.

Ratsfrau Esders fragt nach, warum die Erträge im Haushalt 2024 gegenüber dem Haushalt 2023 sinken.

Ergänzung zum Protokoll:

Herr Nierenz berichtet anhand der Präsentation zum Hauhalt 2024 zu den Haushaltsansätzen der Musikschule und ergänzt, dass das Land Niedersachsen die Zuschüsse an die Musikschule Lüneburg unter der Voraussetzung der Genehmigung des Landeshaushalts erhöhen wird. Zusätzlich wird sich die Zuweisung des Landkreises für die Musikschule auf Grund der Schüler:innenzahlen 2023 erhöhen.

Frau Kibscholl berichtet anhand der Präsentation zum Haushalt 2024 zu den Hauhaltsansätzen der Ratsbücherei.

Stadtrat Herr Forster berichtet zu den geplanten Investitionen des Fachbereiches Kultur.

Beschluss:

Die Mitglieder des Kultur- und Partnerausschusses nehmen den vorgelegten Entwurf zum Haushalt 2024 zustimmend zur Kenntnis.