Bürgerinformationssystem
Der/die Fragestellende hat eine Frage an die Fraktion der SPD und der CDU, welche von der Ausschussvorsitzenden Redenius verlesen wird:
„Der Beirat des NUMP setzt sich aus Vertreter:innen unterschiedlicher Institutionen zusammen. Vertreten sind dabei unter anderem die Politik, Verbände aus Mobilität, Umwelt und Naturschutz, die Wissenschaft, Gewerkschaften, Wirtschaft, Einzelhandel und Tourismus sowie unterschiedlichste Lüneburger Beiräte. Er ist ein wichtiges Gremium, um gesellschaftliche Akzeptanz für zukünftige Maßnahmen der Verkehrswende zu erreichen. Warum haben Sie an den ersten zwei der insgesamt sechs Sitzungen nicht teilgenommen?“
Der/die Fragestellende ist der Verwaltung bekannt, möchte jedoch nicht namentlich im Protokoll genannt werden.
Ratsherr Schultz verweist auf krankheitsbedingte Ausfälle und überschneidende Terminierungen von verschiedenen kommunalpolitischen Gremien, die eine bisherige Teilnahme unmöglich gemacht hätten. Er erwähnt auch die große zeitliche Belastung durch das kommunalpolitische Ehrenamt. Das Thema Verkehr habe für seine Fraktion jedoch eine große Bedeutung.
Ratsherr Gerlach schließt sich den Ausführungen des Ratsherrn Schultz an.
Ratsherr Pols gibt zu bedenken, dass die meisten Mitglieder der CDU-Fraktion ihr Ehrenamt neben einer Erwerbstätigkeit ausüben. Trotz allem seien die Themen, die im NUMP bewegt würden, von großer Wichtigkeit für die Hansestadt Lüneburg.
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