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Auszug - Antrag "Theater Lüneburg" (Antrag der FDP- und der SPD-Fraktion sowie der Gruppe Die Partei/Die Linke vom 04.10.2023, eingegangen am 05.10.2023, 11:20 Uhr) aktualisiert durch den gemeinsamen Antrag der SPD-, CDU- und FDP-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Gruppe Die Partei/Die Linke vom 24.10.2023  

 
 
Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg
TOP: Ö 24.15
Gremium: Rat der Hansestadt Lüneburg Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Mi, 08.11.2023    
Zeit: 17:00 - 21:40 Anlass: Sitzung
Raum: Kulturforum Lüneburg e.V.
Ort: Gut Wienebüttel, 21339 Lüneburg
VO/10916/23 Antrag "Theater Lüneburg" (Antrag der FDP- und der SPD-Fraktion sowie der Gruppe Die Partei/Die Linke vom 04.10.2023, eingegangen am 05.10.2023, 11:20 Uhr) aktualisiert durch den gemeinsamen Antrag der SPD-, CDU- und FDP-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Gruppe Die Partei/Die Linke vom 24.10.2023
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Antrag
Verfasser:Frau Kamionka
Federführend:01 - Büro der Oberbürgermeisterin Bearbeiter/-in: Kamionka, Andrea
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

 

Beratungsinhalt:

 

Ratsfrau Lotze geht auf vielen gute Gespräche ein. In der Diskussion des actori-Gutachtens fehle eine vierte Option, in der das Land Niedersachen und die Gesellschafter ihre finanzielle Unterstützung erhöhten. Man habe einen gemeinsamen Antrag vorgelegt, mit dem Ziel, dass die Gesellschafter das Theater in geeigneter Form sichern und das Land aufgefordert werde, die Sockelförderung auch rückwirkend zu erhöhen. Ferner solle ein Auftrag an das Theater erteilt werden, eine Neukonzeption vorzulegen. Man habe erkannt, dass es viele Ideen gebe. Es bestehe der Wunsch, das Theater in der jetzigen Form zu erhalten und sei bereit, das Nötige dafür zu tun.

 

Ratsfrau Dr. Dartenne unterstützt den Antrag. Sie geht aber auf die politischen Zusagen der verschiedenen Koalitionen im Landtag ein, die dennoch die nötigen Tarifsteigerungen nicht vollumfänglich übernommen hätten. Der Wert der Theater sei benannt worden, ebenso der Ruf nach verlässlichen Rahmenbedingungen. Es sei deutlich geworden, dass nur eine anteilige Kostenübernahme kommen werde. Man müsse nun gemeinsam daran arbeiten, das Theater zu retten. Dafür sei es wichtig, sich im Landtag dafür einzusetzen, dass die Versprechen eingehalten würden.

 

Ratsherr Heerbeckrdigt den parteiübergreifenden Antrag. Man habe sich über Grenzen hinweg einigennnen, um die kulturellen Sctze zu bewahren. Die Diskussion um die Frage, was der Gesellschaft und der Politik Kultur wert sei, wurde eröffnet. Man stehe r das Theater und sein Orchester bereit. Es sei ein Zeichen gesetzt worden, dass die Schätze und das Schützen der Kultur allen wichtig sei. Lediglich die Landesregierung habe ihre Anteil bisher nicht beigetragen.

 

Ratsherr Soldan ergänzt, dass das Theater mehr sei als Kultur. Er wünsche sich ein freies und unabhängiges Theater. Die Diskussion um die finanzielle Ausstattung würde zum Haushalt geführt. Die Handlungsfähigkeit als Drei-Sparten-Theater solle erhalten bleiben, auch bei der Weiterentwicklung des Orchesters und des Musiktheaters in bisheriger Größe. Allerdings werde man das Theater nur mit Unterstützung des Landes halten können. Die Landtagsabgeordneten aus Stadt und Kreis gen sich dafür einsetzen.

 

Ratsherr Neumann geht auf die einzelnen Punkte des Antrags ein, der aus seiner Sicht Allgemeinplätze und wenig politische Aufgaben enthalte. Es müsse zu Einsparungen kommen, da die Ausgaben ständig stiegen. Daher müsse man auch hinterfragen, was man sich überhaupt noch leisten könne. Einsparungen und Einschnitte seien zwingendtig.

 

Ratsfrau Esders begrüßt den gemeinsamen Antrag, um das Theater zu retten. Stadt und Kreis seien bereit, sich dafür einzusetzen. Das Land müsse sich bewegen, zumal die Regierungsparteien die Unterstützung der Kultur als politische Ziele angegebentten. Die Landtagsabgeordneten müssten sich jetzt für die Umsetzung einsetzen.

 

Oberbürgermeisterin Kalisch erklärt, dass sie sich auf Landesebene einsetzen wolle, damit die politischen Versprechungen eingehalten würden. Der Landkreis sei Hauptgesellschafter, auch dort rden die Gespräche fortgesetzt. Sie freue sich über das Signal aus der Politik und würdigt die Leistung des Theaters.

 

Oberbürgermeisterin stellt den Antrag, die Sitzung zu verlängern, um die Debatte zum Antrag „Theater“ abschließen zu können, sowie die Tagesordnungspunkte 25 bis 28 zu beraten.

 

Der Antrag wird einstimmig angenommen.

 

Ratsfrau Lotze beantragt ein Rederecht für Herrn von Mansberg.

Der Antrag wird einstimmig angenommen (23 Ja-Stimmen, drei Enthaltungen).

 

Ratsherr Schultz stellt heraus, dass es möglich war, dass alle miteinander einen Antrag stellen konnten. Es sei auch richtig, dass man nicht immer alle Ideen durchsetzen könne. Klar sei indessen, dass man immer der Kultur und dem Theater mehr Geld zur Vergung stellten wollte. Dies sei über das Land nicht immer möglich gewesen.

 

Herr von Mansberg, designierter Intendant des Theaters Lüneburg, bedankt sich für die Möglichkeit, kurz zu dem Antrag Stellung zu nehmen. Er nehme den Auftrag, eine Neukonzeption zu entwickeln, gerne an und halte dies im Übrigen auch r seine Aufgabe. Er werde den Rat auch künftig beschäftigen, da man auf städtische Mittel angewiesen sei. Am gleichen Tag habe eine Demonstration in Hannover stattgefunden. Offenbar sei die Sonderstellung des Lüneburger Theaters und der besondere Bedarf dort angekommen. Nach ersten Aussagen werde Lüneburg getrennt und gesondert von anderen Theatern betrachtet. Er bedankt sich r das kraftvolle politische Signal.


Beschluss:

 

Der Rat der Hansestadt Lüneburg fasst mehrheitlich folgenden Beschluss:

 

Der Antrag wird angenommen.


Abstimmungsergebnis:

 

   Ja-Stimmen: 24

Nein-Stimmen: 1

  Enthaltungen: 1