Auszug - Überarbeitung des Klimaschutzplans und Bürger:innenbeteiligung  

Herr Ruths, Bereich 34 - Klimaschutz, Nachhaltigkeit, Umwelt und Mobilität –, berichtet zum Thema anhand einer Präsentation. Diese ist als Anlage im digitalen Ratsinformationssystem hinterlegt.

Ratsfrau Raiher erkundigt sich, ob alle Steckbriefe noch angepasst oder nur ausgewählte Kategorien fortgeschrieben werden.

Herr Ruths fügt hinzu, dass der Klimaschutzplan mit allen Maßnahmen fortgeschrieben wird. Es kommen neue Steckbriefe hinzu und die bestehenden Steckbriefe werden aktualisiert oder angepasst.

Ratsfrau Raiher möchte weiterhin zur Bürgerbeteiligung wissen, ob die Möglichkeit bei neuen, unkomplizierten und schnell umsetzbaren Maßnahmen besteht, diese in der Haushaltsplanung 2024 bereits zu berücksichtigen, um sie schneller umzusetzen.

Herr Ruths erläutert, dass es dabei auf die konkrete Maßnahme ankommt. Die Budgetverantwortung liegt bei Maßnahmen außerhalb des Klimafonds in den zuständigen Bereichen; es müsse mit den jeweils betroffenen Bereichen im Vorwege Gespräche zur Haushaltsanmeldung geführt werden.

Ratsfrau Esders fragt nach, wann die beschlossenen Maßnahmen vorgestellt werden.

Herr Ruths erklärt, dass die Maßnahmen im Arbeitskreis Klimaneutralität vorgestellt werden und im Anschluss eine Befassung der städtischen Gremien erfolgen wird.