Auszug - Feststellung der Tagesordnung  

Frau Henze erläutert, dass durch die Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen der Dringlichkeitsantrag „Weiterentwicklung des Jugendzentrums Stadtmitte“ vom 05.09.2023 vorliegt, der den Ausschussmitgliedern als Tischvorlage zur Verfügung gestellt wird. In einer ersten Abstimmung ist zu beschließen, ob die Dringlichkeit vorliegt und der Antrag in der Tagesordnung aufgenommen wird.

Frau Schäfer geht erklärend auf die Dringlichkeit des Antrages ein. Das im Antrag genannte Objekt eignet sich gut, um möglichst viel Jugendarbeit in einem Gebäude unterzubringen. Ein Beschluss soll schnellstmöglich gefasst werden, bevor das Gebäude nicht mehr zur Anmietung zur Verfügung steht.

Frau Bauseneick führt an, dass der Dringlichkeitsantrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen „Weiterentwicklung des Jugendzentrums Stadtmitte“ vom 05.09.2023 mit der Erarbeitung eines Konzeptes für ein sozio-kulturelles Zentrum verbunden ist. Die Erarbeitung dieses Konzeptes stellt jedoch keine Dringlichkeit dar, auch sind die personellen und finanziellen Ressourcen der Hansestadt Lüneburg zu berücksichtigen. Es ist wichtig, vernünftig vorzugehen, da in der heutigen Sitzung ein Beschluss zur Erarbeitung des oben genannten Konzeptes nicht möglich ist.

Herr Nehring erläutert, dass die Dringlichkeit vorliegt, da es wichtig ist, die Jugendarbeit zusammen zu bringen. Bevor jedoch über die Erarbeitung eines Konzeptes entschieden wird, muss die Verwaltung der Hansestadt Lüneburg prüfen, ob die Anmietung der im Antrag genannten Räumlichkeiten möglich ist.

Es liegen keine weiteren Anmerkungen zur Tagesordnung vor. Frau Henze stellt die Aufnahme des Dringlichkeitsantrages „Weiterentwicklung des Jugendzentrums Stadtmitte“ vom 05.09.2023 der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen in der Tagesordnung sowie die geänderte Tagesordnung zur Abstimmung. 

Abstimmungsergebnis:

Ja:   6
Nein:   0
Enthaltungen:  1

Der Tagesordnung wird geändert zugestimmt.

Frau Henze bittet um Vorschläge, an welcher Position der Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen Lüneburg vom 05.09.2023 „Weiterentwicklung des Jugendzentrums Stadtmitte“ in der Sache behandelt werden soll.

Herr Forster schlägt vor, den oben genannten Antrag als TOP 6 zu behandeln.

Frau Henze stellt den Vorschlag von Herrn Forster zur Abstimmung.

Abstimmungsergebnis:

Ja:   7
Nein:   0
Enthaltungen:  0

Der Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen Lüneburg vom 05.09.2023 „Weiterentwicklung des Jugendzentrums Stadtmitte“ wird in der Sache als TOP 6 behandelt.