Auszug - Antrag "Änderung AGL Rechtsrahmen II" (Antrag der AfD-Fraktion vom 16.05.2023, eingegangen am 16.05.2023)  

Beratungsinhalt:

Neumann bringt den Antrag ein: geht um Formalismus im Zusammenhang mit dem antrag zum Was-sernutzungskonzept. Herr Strehse hat auf das Blockheizkraftwerk auf dem Gelände der AGL hinge-wiesen. dAraus Antrag abgeleitet, da keine Einspeisung möglich ist. Sollte Energie nutzbar machen im Rechtsrahmen bzw. den Rahmen dann anpassen. Steht am Beginn eines engen Gas- und Erdölmark-ten, vorangiges Heizmittel, braucht alternative Quellen.

Beschluss:

Der Antrag wird mehrheitlich abgelehnt.

Abstimmungsergebnis:

   Ja-Stimmen: 3

Nein-Stimmen: 34

  Enthaltungen: 0