Auszug - Wichtige Mitteilungen der Verwaltung  

Unterbringung Geflüchteter

Oberbürgermeisterin Kalisch teilt mit, dass die Unterkunft am Bargenturm ab 22.06.2023 bezogen wird. Im Übrigen baue das THW aktuell die Unterkunft im IlmenauCenter aus.

Ratsherr Pols erkundigt sich, ob Ausschreibungen vorangegangen seien, so dass auch Handwerksbetriebe den Aufbau hätten übernehmen können. Aufträge sollten im örtlichen Handwerk bleiben.

Oberbürgermeisterin Kalisch erklärt, dass man grundsätzlich die regionale Wirtschaft stärken wolle. Der Aufbau durch das THW erfolge jedoch im Rahmen der Amtshilfe.

Haushalt 2023

Oberbürgermeisterin Kalisch berichtet, dass das Innenministerium den Haushalt genehmigt habe. Neben der Auflage, Liquiditätskredite nur bis 115 Mio. € auszuschöpfen, wurde kritisch angemerkt, dass Investitionen priorisiert werden müssten. Das angemeldete Volumen sei realistisch nicht umzusetzen. Für 2024 sei daher der später zu fassende Eckwertebeschluss vorgesehen.

Brandschutz

Oberbürgermeisterin Kalisch dankt den Einsatzkräften, die bei den vermehrt aufgetretenen größeren Bränden der letzten Woche, insbesondere auch nachts ihren Dienst versehen hätten. Diesen Dank möge der Rat gerne weitertragen.

Veranstaltungen

Frau Karin Fischer, Gleichstellungsbeauftragte, wirbt für die Teilnahme der Anwesenden beim Solidaritätslauf am 10.06.2023 und weist auf eine Veranstaltung des Netzwerk AG Frauen am 22.06.23 hin.