Bürgerinformationssystem
Frau Wiebe, Leitung des Bereiches 34 – Klimaschutz und Nachhaltigkeit –, trägt vor, welche Ergebnisse des Zukunftsstadtprojektes über Juni 2023 hinaus erhalten werden. Insgesamt hat das Projekt insbesondere dazu beigetragen, dass Bürger:innenbeteiligung einen neuen Stellenwert in der Stadtverwaltung erhalten hat, das Thema Nachhaltigkeit deutlich gestärkt werden konnte und dass das bürgerschaftliche Engagement intensiver und zielgruppengerechter gefördert wird. Dies spiegelt sich in einer strukturellen Verankerung in der Stadtverwaltung wider (s. Präsentation). Darüber hinaus wurde die dauerhafte Umgestaltung des Marienplatzes als Leitprojekt in das Förderprogramm Resiliente Innenstadt aufgenommen. Des Weiteren soll das Büro in der Waagestr. 1, welches zukünftig durch die Stabsstelle für Nachhaltige Stadtentwicklung und den Bereich Nachhaltigkeit und Klimaschutz genutzt wird, auch zukünftig als sichtbarer Ort für Nachhaltige Stadtentwicklung erhalten bleiben. Um einen optimalen Projektabschluss sicherzustellen und alle Experimenten abschließen zu können, wurde beantragt, einzelne Aktivitäten bis Ende des Jahres auslaufend fortführen zu können. Die Entscheidung hierzu steht noch aus. Ratsfrau Schröder-Ehlers bittet darum, dass das Zukunftsstadtprojekt und evtl. Anschlussvorhaben im Rat mit der Politik diskutiert werden, insbesondere, wenn damit Personalstellen verbunden sind. Erster Stadtrat Moßmann erläutert, dass alle erwähnten Personalstellen bereits von der Politik mit der Haushaltsberatung 2022 bewilligt worden sind. Ratsfrau Schröder-Ehlers bittet um die Folien im Anschluss an die Sitzung. Es wird zugesichert, dass die Präsentation zeitnah zur Verfügung gestellt wird.
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