Bürgerinformationssystem
Beratungsinhalt: Bürgermeisterin
Schellmann erklärt,
dass ihre Erklärung zu TOP 5 nicht korrekt wiedergegeben wurde. Auf Seite 13
muss es heißen: „Bürgermeisterin
Schellmann stellt fest, dass erwartungsgemäß seitens der Verwaltung von
vornherein nur Büros aufgefordert wurden, die ihre Leistungsfähigkeit und
Fachkompetenz unter Beweis gestellt haben. Dies hätte die Verwaltung auch
allein entscheiden können, da es nicht um inhaltliche Fragen ging. Im
politischen Raum sieht sie dadurch überhaupt keinen Entscheidungsspielraum
gegeben.“ Beschluss: Die
Niederschrift wird mit dieser Ergänzung bei 2 Enthaltungen genehmigt. |
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