Auszug - Bericht über Sachbeschädigungen, u. a. durch Graffitisprayer  

 

Beratungsinhalt:

 

Ortsbürgermeister Körner begrüßt zum Tagesordnungspunkt die Herren Gaida und Harnloser vom Polizeikommissariat.

 

Anlass des heutigen Berichts sind die im zunehmenden Maße auftretenden Schmierereien im Ortsteil. Insbesondere am Schießstand, im Schulzentrum, an Verkehrsschildern und Wahlplakaten wurden in letzter Zeit vermehrt Schmierereien vorgenommen.

 

Herr Gaida – Polizeikommissariat – dankt für die Einladung. In seinem Bericht geht er darauf ein, dass seine Dienststelle für Stadt und Landkreis Lüneburg zuständig sei für die Aufklärung und Vorbeugung von Schmierereien. Im Vergleich zu anderen Städten ist Lüneburg nicht so stark betroffen. Eine große Anzahl von durchgeführten Maßnahmen haben zwischenzeitlich Früchte getragen. Insgesamt sind die Schmierereien deutlich zurückgegangen, seitdem einige Täter ermittelt werden konnten. Er fordert die Bürger jedoch auch auf, wachsam zu sein und Schmierereien bei der Polizei auch anzuzeigen.

 

Herr Harnloser – Polizeikommissariat – ergänzt, dass Graffiti seinen Ursprung in Amerika habe und nach Europa übergeschwappt sei. Graffiti in seiner ursprünglichen Form habe sich jedoch stark abgeflacht. Die meisten Schmierereien stellen heute die Namenskürzel. Die gemeldete Fallzahl im Ortsteil Oedeme ist konstant. Besonders betroffen ist das Schulzentrum. Hier ist man ermittlungstechnisch am Ball.

Auch er richtet einen Appell an die Wachsamkeit der Bürger. Sachbeschädigungen durch Graffiti liegt nach der gängigen Rechtsprechung jedoch nur dann vor, wenn die Entfernung mit einem erheblichen aufwand verbunden ist.

Unterschieden werden muss auch zwischen strafrechtlicher und zivilrechtlicher Verfolgung. Die strafrechtliche Verfolgung liegt hierbei im Ermessen der Staatsanwaltschaft. Bei der Täterschaft ist nicht davon auszugehen, dass sie nur aus dem Raum Lüneburg selbst kommt. Vielmehr lässt sich anhand überführter Täter feststellen, dass diese aus dem gesamten Norddeutschen Raum kommen. Die Taten werden in der Regel rund um die Uhr begangen. Während Schmierereien meist nachts im Dunkeln begangen werden, benötigen Graffitisprayer Licht für ihr Tun und sind frühmorgens und spätabends unterwegs.

 

Im Anschluss an den Sachstandsbericht beantwortet Herr Gaida und Herr Harnloser Fragen der Ortsratsmitglieder und der Bürger.

 

Ortsbürgermeister Körner dankt den Herren Gaida und Harnloser für den vorgetragenen Bericht und verabschiedet sie.

 

 

Beschluss: