Auszug - Leitbild Lüneburg - 1. Stufe zum Integrierten Stadtentwicklungskonzept (ISEK)  

Beratungsinhalt:

Stadtrat Moßmann führt einleitend aus, dass es Ziel war, den Leitbildprozess bis zum Ende der Wahlperiode abzuschließen. Die Diskussionen in den Workshops seien sehr konstruktiv gewesen. Er dankt besonders Herrn Neumann und Herrn Wiebe für den mit Herzblut unter Corona-Bedingungen durchgeführten Beteiligungsprozess sowie Herrn Lohmeyer und dem Urbanista-Team für die gute Zusammenarbeit.

Herr Neumann erläutert, dass mit dem Abschluss des Leitbild-Prozesses der „Staffelstab“ an den neu gewählten Rat übergeben werde. Im Folgenden werde mittels einer Powerpoint-Präsentation ein Rückblick auf den Prozess gegeben und auf einige Kritikpunkte eingegangen.

Die Powerpoint-Präsentation von Herrn Lohmeyer, Büro Urbanista, ist als Anlage dem Protokoll beigefügt.

Mit Blick auf die Prozessevaluation werden seitens der Ausschussmitglieder die coronabedingt eingeschränkten Beteiligungsformate und –möglichkeiten positiv herausgestellt. Es habe positives Feedback aus den beteiligten Interessengruppen, Verbänden usw. gegeben. Das jetzt vorliegende „Produkt“ der Zukunftserzählungen sei am Ende sehr gelungen und ein schönes Instrument, das Leitbild zu verpacken. Die Option einer zeitlichen Verschiebung und die Diskussion in der neuen Ratsperiode noch einmal von neuem zu beginnen, sei nicht zielführend gewesen. Insoweit sei es die richtige Entscheidung gewesen, dass der Prozess nicht unterbrochen wurde und damit das Leitbild jetzt beschlossen werden könne.

Die aus dem Teilnehmerkreis vorgebrachten Anregungen hinsichtlich einer stärkeren Orientierung an der Lebenswirklichkeit sowie einer Einbeziehung weiterführender Schulen bzw. der Jugendlichen würden aufgenommen.

Herr Lohmeyer und Stadtrat Moßmann beantworten Fragen bezüglich der geplanten Kommunikationsmittel (Poster usw.) und deren Barrierefreiheit.

In der sich anschließenden Diskussion werden von den Mitgliedern des Begleitausschusses textliche und redaktionelle Änderungsvorschläge unterbreitet und besprochen:

Seite 6

Bisher: Kerngedanke aller dieser Experimente ist es, die Stadt durch Aktivitäten vor Ort konkret zu verändern.

Änderung:
Kerngedanke aller dieser Experimente ist es, die Stadt durch Aktivitäten gemeinsam mit den unterschiedlichen Akteuren aus der Zivilgesellschaft vor Ort konkret zu verändern.

Seite 23

Bisher: Bildungslandschaft Lüneburg: Ausbau der Kooperation zur Stärkung von Förderstrukturen, Nachhilfe und Elternberatung zwischen schulischen und außerschulischen Bildungsträgern (Ratsbücherei, Musikschulen, Museen und die Leuphana Universität); inklusive Bildungsangebote bestehen vom Kleinkind- bis Seniorenalter (Lebenslanges Lernen); Digitalisierung darf dabei nicht zu neuer Diskriminierung führen; Stärkung digitaler Infrastruktur

Änderung:
Bildungslandschaft Lüneburg: Ausbau der Kooperation zur Stärkung von Förderstrukturen, Nachhilfe, Berufsorientierung und Elternberatung zwischen schulischen und außerschulischen Bildungsträgern sowie weiteren Institutionen (Ratsbücherei, Musikschulen, Museen, Leuphana Universität, Kammern und Arbeitsagentur); inklusive Bildungsangebote bestehen vom Kleinkind- bis Seniorenalter (Lebenslanges Lernen); Digitalisierung darf dabei nicht zu neuer Diskriminierung führen; Stärkung digitaler Infrastruktur

Seite 29

Bisher: Klima- und Umweltschutz als Kernaufgabe: Klimabilanz und Klimafolgen für alle Maßnahmen und Projekte der Stadt; Rahmenbedingungen schaffen für Klimaneutralität

Änderung:
Erreichen von Klimaneutralität: Klimabilanz und Klimafolgen für alle Maßnahmen und Projekte der Stadt; Klima- und Umweltschutz als Kernaufgabe

Seite 36

 Bisher: Lüneburg fördert Innovation  und Wertschöpfung

Änderung:
Lüneburg fördert Innovation und Wertschöpfung – sozial und gerecht

(Diese Änderung des Untertitels betrifft auch die Seiten 2 und 15)

Seite 41

Ergänzung neues Grundprinzip: Faire Arbeitsbedingungen für alle

Seite 41

Bisher: Förderung grüner Kreislaufwirtschaft: Beratung und Unterstützung bei Dekarbonisierung bei der Produktion; Kompetenzbereich Cradle-to-Cradle und Materialfluss-Optimierung

Änderung:

Förderung grüner Kreislaufwirtschaft: Beratung und Unterstützung bei der Dekarbonisierung der Produktion; Kompetenzbereich Cradle-to-Cradle und Materialfluss-Optimierung

Nach erfolgter Abstimmung der o. a. Änderungsvorschläge gibt Stadtrat Moßmann zum weiteren Verfahren einen kurzen Ausblick. Hiernach solle der Rat in seiner Sitzung am 29.09.21 über das Leitbild als 1. Stufe des Stadtentwicklungskonzeptes abstimmen. Die Verwaltung werde sowohl den Mitgliedern des alten als auch des neuen Rates nach Fertigstellung jeweils ein Druckexemplar zur Verfügung stellen. Anschließend werde auch ein barrierefreies PDF-Dokument erstellt.

Der Auftrag für die 2. Stufe des ISEK werde zu gegebener Zeit dem neuen Rat zur Beschlussfassung vorgelegt. Voraussetzung hierfür sei aber zunächst die Bereitstellung von Haushaltsmitteln im Jahr 2022.

Anm.d.Prot.:

Auf Wunsch von Herrn Garvels wird zu den Grundprinzipien von „Stadt der Arbeit und Ideen“ unter die Orientierungen für das städtische Handeln folgender Hinweis aufgenommen:

Neue Kooperationsmodelle

Vergabe öffentlicher Aufträge unter Beachtung der aktuellen Bestimmungen (NTVergG) im Sinne einer ganzheitlichen Umsetzung von Nachhaltigkeit.

In diesem Zusammenhang wird durch Stadtrat Moßmann auf die neue Beschaffungsrichtlinie der Hansestadt im Sinne einer nachhaltigen Beschaffung hingewiesen.

Beschlussvorschlag:

1. „Unser Leitbild. Lüneburg weiter denken“ wird als das Leitbild für Lüneburg als erste Stufe des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes beschlossen.
2. Der Rat empfiehlt die Grundprinzipien als Orientierung für zukünftiges städtisches

        Handeln.

Abstimmungsergebnis:

   Ja-Stimmen: 5

Nein-Stimmen: 0

  Enthaltungen: 0