Protokollinformationen sind noch vorläufig! - Jahresabschluss 2020  

Beratungsinhalt:

Frau Erste Stadträtin LUKOSCHEK berichtet, dass der Rechenschaftsbericht, welcher als Vorabexemplar der Vorlage beigefügt ist, dem Rechnungsprüfungsamt zur Prüfung vorgelegt wird. Das Prüfergebnis kann dem Ausschuss für Finanzen, Personal und Digitalisierung voraussichtlich im Herbst 2021 mitgeteilt werden.

Der Ausschussvorsitzende Beigeordneter GABERLE fragt, weshalb die Einwohnerdaten im Rechenschaftsbericht rückläufig sind. Bereichsleiter 20 Herr GOMELL antwortet, dass die Zahl aus der Datenbank des Landesamtes für Statistik Niedersachsen stammt. Als Grund für die Abweichung wird vermutet, dass beim Einwohnermeldeamt ein anderer Berechnungsschlüssel angewandt wird. Zudem könnte es sein, dass es bezüglich des Stichtages Unterschiede gibt. Frau Erste Stadträtin LUKOSCHEK ergänzt, dass für die Darstellung im Rechenschaftsbericht die Einwohnerzahl vom Landesamt für Statistik Niedersachsen ausgewählt wird, da auch vom Landesamt die Schlüsselzuweisungen ermittelt und hierfür u.a. diese Einwohnerdaten zugrunde gelegt werden.

Weiterhin möchte der Ausschussvorsitzende Beigeordnete GABERLE wissen, aus welchen Gründen die Refinanzierungsquote der Personalaufwendungen im Vergleich zum Ergebnis 2019 und zum geplanten Ansatz 2020 auf 23,58% angestiegen ist. Bereichsleiter 20 Herr GOMELL merkt an, dass dies eine positive Entwicklung ist, da die Hansestadt mehr personalbezogene Zuweisungen von anderen Stellen erhält. Frau Erste Stadträtin LUKOSCHEK fügt hinzu, dass der Stadt aufgrund des im Jahr 2020 neu abgeschlossenen Finanzvertrages mit dem Landkreis Lüneburg mehr Personalkosten zurückerstattet werden. In der Planung wurde eine Erhöhung der Refinanzierungsquote bereits berücksichtigt.

Beigeordneter SOLDAN merkt an, dass auf der S. 14 des Rechenschaftsberichts deutlich wird, dass die Auszahlungen für aktives Personal im Vergleich zu 2019 gestiegen sind, der geplante Ansatz 2020 im Ergebnis allerdings nicht erreicht worden ist. Es wird von Frau Erste Stadträtin LUKOSCHEK erläutert, dass nicht alle frei gewordenen und ausgeschriebenen Stellen neu besetzt werden konnten.