Auszug - Beratung zum Haushalt 2021: Teilhaushalt Bildung und Betreuung  

Beratungsinhalt:

Frau Bauer stellt anhand einer Präsentation (Anlage) den Haushaltsplan 2021 vor. Sie beginnt mit einem Rückblick auf das Jahr 2020 und geht dann auf die einzelnen Produkte und Vorhaben im nächsten Jahr ein.

Auf die Frage von Frau Jamme, ob die Arena Lüneburger Land auch Gelder aus dem städtischen Schuletat erhalten soll, erläutert Frau Steinrücke, dass dieser Gedanke tatsächlich diskutiert wurde, aber letztlich verworfen worden ist.

Herr Neubauer ergänzt, dass hierfür auch keine Mittel aus dem städtischen Sportetat fließen sollen.

Im Anschluss werden die Fragen, die Herr Soldan im Vorweg an die Verwaltung gesandt hatte, beantwortet. Der Fragenkatalog ist zusammen mit den Antworten als Anlage beigefügt.

Herr Neumann weist in diesem Zusammenhang auch auf das Produkt Grundschulen "211001", hin, wo unter der Nummer "4232" Leasinggebühren von 179.600,- € ausgewiesen sind. Dieser Ansatz steht genauso, wie die Nummer „3486“ Erstattungskosten in gleicher Höhe, im Zusammenhang mit der Sparkassenstiftung.  Da die Leistungen der Stiftung für Schulen jedoch für den Zeitraum der Gültigkeit des Digitalpakts ausgesetzt wird, können beide Ansätze aus dem Haushalt gestrichen werden (bereits geschehen).

Frau Bauer komplettiert ihren Vortrag anhand der Präsentation mit der aktuellen Entwicklung der Schüler- und Klassenzahlen und der sich daraus errechnenden Schülerpauschale. Sie weist darauf hin, dass diesem Protokoll die offizielle Schülerstatistik als Anlage beigefügt wird (Anlage).

Beschluss:

Der Schulausschuss nimmt den Haushalt 2021 für den Teilhaushalt 53000

X    a) wie vorgelegt

O    b) mit folgenden Änderungen  

zur Kenntnis.

Der Schulausschuss empfiehlt einstimmig, dass auch im Haushaltsjahr 2021 eine Anhebung der Pauschalen um 2 % erfolgt.