Auszug - Klimaschutzplan der Hansestadt Lüneburg  

Beratungsinhalt:

Herr Stadtrat Moßmann bittet die verspätete Zusendung zu entschuldigen. Er weist darauf hin, dass die in der Vorlage genannte Anlage fehlt, es wird heute zum Sachstand der Erarbeitung berichtet.

Herr Ruths trägt zum Klimaschutzplan vor.

Ratsherr Gros möchte wissen, ob andere Gutachten wie z.B. die Stadtklimaanalyse und das Gutachten zum Landschaftsplan im Klimaschutzplan Berücksichtigung finden.

Herr Ruths bestätigt, dass die Erkenntnisse aus der Stadtklimaanalyse mit einfließen.

Beigeordneter Soldan bemerkt, dass die Umsetzung des Klimaschutzplans arbeitsintensiv erscheint. Zudem ist und war Klimaschutz schon immer eine überregionale Aufgabe. Er fragt, wie die Umsetzung des Klimaschutzplans personell umgesetzt werden soll.

Herr Stadtrat Moßmann erklärt, dass der Klimaschutzplan als Leitfaden zu verstehen ist. Die Arbeit wird im Dezernat III, aber auch in anderen Dezernaten und bei anderen Beteiligten umgesetzt. Die gemeinsame Klimaschutzleitstelle mit dem Landkreis (KSL) wird weiterhin bestehen bleiben, wird aber derzeit umstrukturiert. Geplant ist, das städtische Personal zukünftig in der eigenen Verwaltung zu verorten. Die bestehenden Netzwerke über den Landkreis und die Klimaschutzenergieagentur des Landes Niedersachsen sollen natürlich weiterhin genutzt werden. Viele der Maßnahmen im Klimaschutzplan sind unter dem Aspekt Klimaschutz subsumierbar, so dass eine Abstimmung mit den Beteiligten unabdingbar ist.

Ratsherr Podstawa fragt, welche Kriterien für den Erfolg der Ziele des Klimaschutzplans angesetzt werden.

Herr Stadtrat Moßmann weist darauf hin, dass die Erreichung der Ziele in den einzelnen Maßnahmen von den jeweiligen Zuständigen evaluiert werden. Es wird dabei auch Maßnahmen geben, wo es Schwierigkeiten zur Messbarkeit des Erfolges geben wird. Als Beispiel nennt er die Multiplikatorenarbeit im Projekt 50/50 zur Energieeinsparung an städtischen Schulen, das auch zum Ziel hat, dass Kinder den Eltern zu Hause „Nachhilfe“ im Energiesparen geben.

Ratsherr Podstawa möchte wissen, ob es jetzt bereits Zahlen gibt, die als Bezugswerte dienen können.

Herr Ruths erklärt, dass hierzu die Erstellung einer Startbilanz in Planung ist.

Ratsherr Neubauer fragt nach, wie die Aussage „die Hansestadt Lüneburg wird Kooperationen mit der KSL eingehen“ zu verstehen ist.

Herr Stadtrat Moßmann stellt klar, dass es weiterhin gemeinsame KSL-Projekte geben wird. Die geschlossene Kooperationsvereinbarung mit dem Landkreis bleibt weiterhin bestehen. Es geht in der KSL-internen Umstrukturierung darum, städtischen Belangen mehr Gewicht zu verleihen.

Ratsherr Gros verweist bezüglich einer Messbarkeit von Ergebnissen auf die Vereinbarungen zur Erstellung des Nachhaltigkeitsberichtes.

Herr Stadtrat Moßmann entgegnet, dass es einen Konsens darüber gibt, dass viele Indikatoren nicht vorliegen. Daher ist dazu eine Erfassungsarbeit notwendig, die parallel erfolgt. Hinsichtlich des Klimaschutzplans ist das integrierte Stadtentwicklungskonzept als Rahmen zu verstehen. Der Klimaschutzplan ist ein Baustein. Er rät daher dazu, hier nicht das gleiche Berichtswesen aufzubauen wie im Nachhaltigkeitsbericht.

Beschluss:

Der Ausschuss nimmt die Ausführungen zustimmend zur Kenntnis.

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen: 7 

Nein-Stimmen: 1 

Enthaltungen: 0