Auszug - Beratungen zum Haushalt 2021; Teilhaushalte, Ergebnishaushalte, Investitionen und Produkte im Baudezernat Bauverwaltungsmanagement 06 / FB 6 / FB 7  

Beratungsinhalt:

Die Haushaltsplanansätze werden anhand der beigefügten Präsentation für die Stabsstelle Bauverwaltungsmanagement von Frau Burghardt, für den Fachbereich Stadtentwicklung von Stadtbaurätin Gundermann und für den Fachbereich Straße- und Ingenieurbau von Frau Hesebeck vorgetragen. Dabei werden einzelne Positionen erläutert, Maßnahmen beschrieben und Verschiebungen bzw. Veränderungen zu den Vorjahren begründet. Bezüglich der Maßnahmen an Radwegen wird auf den kommenden Vortrag im Verkehrsausschuss verwiesen.

Die Nachfragen der Ausschussmitglieder werden beantwortet. Zum Vorhaben der OHE, verschiedene Bahnübergänge neu zu gestalten, wird gefragt, ob die Maßnahme Kunkelberg ins Jahr 2021 vorgezogen werden kann. Die Verwaltung sagt zu, mit der OHE hierüber zu sprechen. Grundsätzlich sei die Priorisierung aber mit der OHE und dem Verkehrsausschuss abgestimmt worden. Ein Vortrag im Ortsrat Oedeme sei für den Jahresbeginn 2021 geplant.

Zum Ausbau der Bardowicker Straße wird nachgefragt, ob ein Lückenschluss im Ausbau bis zum Reichenbachplatz und Am Ochsenmarkt geplant sei. Dies sei für den Radfahrerverkehr wünschenswert. Es wird bestätigt, dass eine Fortsetzung des Ausbaus der Bardowicker Straße in Richtung Reichenbachplatz in die mittelfristige Finanzplanung aufgenommen wurde. Eine Teilmaßnahme nur für den Radfahrerverkehr sei baulich und wirtschaftlich nicht möglich.

Zur Baumaßnahme Hamburger Straße werde ergänzend im Ortsrat Ochtmissen vorgetragen. Im Kreuzungsbereich Wilhelm-Hänel-Weg werde derzeit eine Signalisierung geplant. Ein Kreisverkehrsplatz sei aufgrund der Verkehrszahlen nicht förderfähig.

Zu den geplanten Ausbaumaßnahmen in der Soltauer und Uelzener Straße wird auf den Verkehrsausschuss verwiesen.

Die Trinkwasserspender im Stadtgebiet werden 2021 erstellt. Bisher seien das Material und die Standorte ausgewählt, die Ausschreibungen würden vorbereitet.

Beschluss:

Der Haushaltsplanentwurf 2021 für die Teilfinanzpläne und die Teilergebnispläne im Baudezernat wird zur Kenntnis genommen.

Abstimmungsergebnis:

   Ja-Stimmen: 8

Nein-Stimmen: 0

  Enthaltungen: 0