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Beratungsinhalt:
Herr Stadtrat Moßmann trägt zum Planungsstand des Projektes „plastikarme Innenstadt“ vor. Das Projekt geht weiter. Es war schwierig, Prof. Dr. Braungart zu bekommen. Durch Corona gab es auch eine Stagnation. Ein späteres Treffen wird noch terminiert.
Herr Zurheide berichtet über die Auslegung zur Änderung des Landschaftsschutzgebietes und die dazu erfolgte Stellungnahme der Stadt an den Landkreis. In seiner Präsentation, die dem Protokoll beigefügt ist, nimmt er besonderen Bezug zu den vorgesehenen Änderungen in den Detailkarten 13, 14 und 15. Die Kritik in der Stellungnahme der Stadt bezieht sich im Wesentlichen auf kleinere Teilflächen, die aus dem Landschaftsschutzgebiet-Plangebiet herauszunehmen wären und die kartografische Darstellung des Geltungsbereiches.
Ratsherr Groß bemängelt diese ablehnende Haltung zu den Festsetzungen des Landkreises. Lüneburg. Es könnten im Einzelfall Befreiungen beantragt werden, zum Beispiel von den Anliegern, wie dem Sportverein auf der Grünfläche. Er regt an, dass die Stadt erneut Kontakt dem Landkreis aufnimmt, um eine Herausnahme der Teilflächen zu verhindern.
Die Vorsitzende, Beigeordnete Lotze, entgegnet dazu, dass eine Abstimmung bzw. Beschlussfassung in der Videokonferenz nicht möglich ist.
Frau Stadtbaurätin Gundermann beschreibt noch einmal das Verfahren. Der Landschaftsplan hat öffentlich ausgelegen. Jedermann hätte Anregungen und Bedenken vorbringen können. Die Stadt hatte als Träger öffentlicher Belange bis zum 28.02.2020 eine Frist für eine Stellungnahme. Diese Stellungnahme ist abgegeben worden.
Ratsherr Groß möchte, dass die städtische Stellungnahme wieder geändert wird und die Flächen im Schutzgebiet bleiben. Dem Landkreis Lüneburg könnte noch nachgeliefert werden.
Frau Stadtbaurätin Gundermann schlägt vor, die Kompetenz in den Verwaltungsausschuss zu verlagern und dort eine Abstimmung herbeizuführen. Diesem Verfahren wird zugestimmt.
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