Auszug - Sanierungsgebiet "Grünband Innenstadt" - Rahmenplan  

Beratungsinhalt:

Stadtbaurätin Gundermann weist darauf hin, dass der Rahmenplan ab dem kommenden Tag im Ratsinformationssystem zur Verfügung gestellt werde. Der Rahmenplan sei aus der vorbereitenden Untersuchung entwickelt worden, so dass Vieles bereits bekannt sei. Es handele sich um ein Förderprogramm, mit dem die Stadt in die Lage versetzt werde, Maßnahmen im Stadtgrün umzusetzen. Die Haushaltsansätze für die konkreten Maßnahmen würden in den kommenden Jahren jeweils bei der Vorstellung des Haushaltes auch im Umweltausschuss vorgestellt werden.

Frau Burghardt, Stabsstelle Bauverwaltungsmanagement, stellt anhand der beigefügten Präsentation den Rahmenplan vor. Sie weist darauf hin, dass 23 Einzel-Maßnahmen in Steckbriefen erläutert seien, deren Umsetzung zur Zielerreichung notwendig sind. Die voraussichtlichen Kosten seien vom Fördermittelgeber anerkannt und hätten sich gegenüber der ersten Kostenschätzung nicht verändert.

Die Anmerkungen des Ausschusses zum Verbund der Einzelgebiete, der Aufwertung der Quartiere, möglicher Gebietserweiterungen und den positiven Auswirkungen für den Artenschutz werden erörtert. Hinsichtlich des Begriffes „Band“ wird herausgestellt, dass dies ein selbstgewählter Titel sei, das Programm selber heiße „Zukunft Stadtgrün“, so dass der Verbund der Gebiete nachrangig wäre. Der Ausschuss spricht sich positiv für das Programm aus.

Beschluss:

Der Ausschuss für Bauen und Stadtentwicklung empfiehlt einstimmig, folgenden Beschluss zu fassen:

Der Rahmenplan, die daran aufgezeigten Maßnahmen und Ziele sowie der Kosten- und Finanzierungsplan werden beschlossen.

Abstimmungsergebnis:

   Ja-Stimmen: 10

Nein-Stimmen: 0

  Enthaltungen: 0