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Beratungsinhalt:
Herr Rumpel und Frau Simkes stellen den Entwurf anhand der in der Anlage beigefügten Präsentation vor, gehen auf Fallzahlen, Ansätze, Verschiebungen und Veränderungen ein und beantworten Fragen der Ausschussmitglieder.
Frau Steinrücke zeigt auf, welche Themen in 2019 erledigt werden konnten, und nennt die Schwerpunkte des kommenden Jahres. Beschluss:
Es wird einstimmig folgender Beschluss gefasst:
Die Mitglieder des Sozial- und Gesundheitsausschusses nehmen den vorgelegten Entwurf zum Haushalt 2020 zustimmend zur Kenntnis.
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: 6 Nein-Stimmen: 0 Enthaltungen: 0
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