Protokollinformationen sind noch vorläufig! - Haushaltsplanentwurf, Dezernat III, Bereich 32 - Ordnung  

Beratungsinhalt:

Herr Bodendieck erläutert die vorgesehenen Ansätze in den Teilergebnishaushalten der Produkte 122007 Straßenverkehr, 122018 Verwarnverfahren; Verkehrsordnungswidrigkeiten und 546001 Parkhäuser und öffentliche Parkplätze sowie den vorgesehenen Ansatz für Investitionen und geht hierbei insbesondere auf die Positionen mit größeren Abweichungen zum Vorjahr ein.

Beschluss:

Die Mitglieder des Verkehrsausschusses nehmen Kenntnis.