Auszug - Antrag "Neugestaltung der Ortsmitte" (Antrag der SPD-Fraktion im Ortsrat Ochtmissen vom 15.10.2019, eingegangen am 16.10.2019)  

Beratungsinhalt:

Ortsratsmitglied Kiesel erläutert den Antrag der SPD Fraktion bezüglich des „Edgar-Schaub-Platzes“ in der Ortsmitte Ochtmissen.

Es gehe bei einer Umgestaltung der Verkehrsführung in erster Linie um Sicherheit. Ein weiterer Aspekt sei die Aufwertung des gesamten Erscheinungsbildes. Die aktuelle Verkehrsführung führe häufig zu Irritationen der Autofahrer sowie zur Gefährdung von Fußgängern und Fahrradfahrern.

Dieses Thema sollte zudem im Verkehrssausschuss behandelt werden, um nach Möglichkeit bereits kurzfristig eine Verbesserung der Verkehrslage erwirken zu können. Als Beispiel wird u. a. die Aufbringung von Fahrbahnmarkierungen genannt.

Herr Wiebe bestätigt die Aussage von Herrn Kiesel, dass die Verkehrsteilnehmer aufmerksam sein müssen. Des Weiteren weist Herr Wiebe darauf hin, dass der Edgar-Schaub-Platz keinen Unfallschwerpunkt darstelle. Die Verkehrsregelungen seien eindeutig und rechtskonform.

Ortsratsmitglied Soldan mahnt, dass die Investitionskosten im Rahmen bleiben müssten. Das Geld werde zurzeit jedoch eher für die Schule, den Kindergarten, das Dorfgemeinschaftshaus oder für die Freiwillige Feuerwehr gebraucht. Es müsse eine deutliche Prioritätensetzung seitens des Ortsrates geben.

Ortsbürgermeister Schultz schlägt vor, den Gedanken zur Umgestaltung des Platzes zur weiteren Beratung in den Verkehrsausschuss zu verweisen.

Beschluss:

Der oben genannte Antrag zu Neugestaltung der Ortsmitte Ochtmissen wird einstimmig an den Verkehrsausschuss verwiesen.

Abstimmungsergebnis:

   Ja-Stimmen: 8 

Nein-Stimmen: 0 

  Enthaltungen: 0