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Auszug - Antrag"vierteljährliche Baumfällliste" (Antrag des BUND vom 13.06.2019, eingegangen am 13.06.2019 22:06 Uhr)  

 
 
Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Verbraucherschutz, Grünflächen und Forsten
TOP: Ö 7
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Verbraucherschutz, Grünflächen und Forsten Beschlussart: zurückgestellt
Datum: Fr, 28.06.2019    
Zeit: 14:00 - 15:40 Anlass: Sitzung
Raum: Huldigungssaal
Ort: Rathaus
VO/8465/19 Antrag"vierteljährliche Baumfällliste" (Antrag des BUND vom 13.06.2019, eingegangen am 13.06.2019 22:06 Uhr)
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Antrag
Federführend:Bereich 31 - Umwelt Bearbeiter/-in: Nicklaus, Stefanie
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

 

Beratungsinhalt:

 

Die Ausschussvorsitzende, Beigeordnete Lotze, erklärt, dass der vorliegende Antrag zu kurzfristig einging, als dass er zuvor in den Fraktionen hätte behandelt werden können. Angesichts der fortgeschrittenen Sitzungsdauer schlägt sie vor, auch diesen Tagesordnungspunkt zu vertagen.

 

Oberbürgermeister Mädge stellt zudem in Frage, ob der Antrag rechtlich überhaupt umsetzbar ist. Abgesehen von den nicht zur Verfügung stehenden Haushaltsmitteln, hält er das Anliegen für fachlich und rechtlich nicht umsetzbar. Er empfiehlt den Ausschussmitgliedern daher für die Zukunft, den Antrag nicht zu beschließen.

 

Der Tagesordnungspunkt wird vertagt.