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Auszug - Mitteilungen der Verwaltung im öffentlichen Teil  

 
 
Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Verbraucherschutz, Grünflächen und Forsten
TOP: Ö 9
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Verbraucherschutz, Grünflächen und Forsten Beschlussart: (offen)
Datum: Mi, 13.03.2019    
Zeit: 16:00 - 18:05 Anlass: Sitzung
Raum: Huldigungssaal
Ort: Rathaus
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

 

Beratungsinhalt:

 

Herr Schulz trägt kurz zum Thema „Ertüchtigung des Lösegrabenwehres“ vor. Hier sind Aufforderungen zur Abgabe von Angeboten verschickt worden. Lediglich ein Büro hat ein Angebot abgegeben. Ein Auftrag konnte somit erteilt werden.

 

Ratsherr Gros fragt nach, wann das Thema „Nachhaltigkeitsberichterstattung“ behandelt wird. Nach seiner Kenntnis ist das Thema auf der letzten Ratssitzung in den Fachausschuss zurückverwiesen worden.

 

Herr Moßmann erinnert, dass der Tagesordnungspunkt im Rat lediglich vertagt wurde und man sich darüber einig war, dass die Nachhaltigkeitsberichterstattung in der Arbeitsgruppe ISEK aufgehen soll.

 

Die Ausschussvorsitzende Lotze vertritt die Meinung, dass man sich hierzu innerhalb der Fraktionen verständigen sollte, wie man sich künftig in der ISEK-Arbeitsgruppe positionieren will.

 

Ratsherr Gros findet ein solches Vorgehen nicht sachgerecht, da der Nachhaltigkeitsbericht ja lediglich Veränderungen aufzeigen soll.

 

Ratsherr Soldan schlägt vor, die Arbeitsgruppe zur Nachhaltigkeitsberichterstattung noch einmal einzuberufen.

Über diesen Vorschlag besteht Einigkeit innerhalb des Ausschusses.

 

Ratsherr Gros fragt nach der Bearbeitung seiner Anfrage in Bezug auf Vandalismus im Kurpark.

 

Herr Moßmann berichtet, dass die Verwaltung die Anfrage derzeit bearbeitet. Grundsätzlich ist es so, dass die Kurmittel GmbH die Aufgabe übertragen bekommen hat, Kontrollen durchzuführen. Er sagt zu, dass die Anfrage in der nächsten Sitzung behandelt wird.