Auszug - Antrag zur Mitwirkung des Jugendhilfeausschusses und des Umweltausschusses an der Spielplatzgestaltung der SPD-Fraktion vom 27.11.18 ( eingegangen am 28.11.18)  

Beratungsinhalt:

Herr Meyn erläutert, dass das Ziel des Antrages die Beteiligung des Ausschusses an der Gestaltung von Spielplätzen ist. Vor dem Hintergrund der Kinderkonferenzen, an denen auch Ausschussmitglieder beteiligt werden, ist es notwendig diesbezüglich besser informiert zu sein. Zudem wäre es wünschenswert, dass die Ideen der Kinder zeitnah umgesetzt werden können. Gut wäre ein besserer Informationsfluss auch, da  immer wieder Rückfragen zum Thema Spielplatzgestaltung an Ausschussmitglieder gestellt werden.

Herr Meyn macht in einem zweiten Punkt den Vorschlag, einen Unterausschuss zu gründen. Dieser könnte bspw. 2xjährlich Ortstermine durchführen, um zu sehen, was vor Ort geschieht und was in Planung ist. Die weitere Ausgestaltung des Unterausschusses könnte dann im weiteren Verlauf besprochen werden. Herr Meyn verweist auch auf Haushaltsmittel

Herr Goralczyk findet die Beteiligung des Jugendhilfeausschusses grundsätzlich gut. Die Gründung eines Unterausschusses befürwortet er nicht, da alle ehrenamtlich tätig sind und die zeitlichen Kapazitäten sehr begrenzt sind. Herr Goralczyk stellt einen Änderungsantrag, dass lediglich über Punkt eins abgestimmt wird.

Frau Grunau findet die Idee gut, das Augenmerk auf die Spielplätze zu legen. Der Unterausschuss könnte zunächst eine Bestandsaufnahme machen um Handlungsfelder festzustellen.

Herr Nowak erklärt, dass in 2001 einen Spielplatzführer für Stadt erstellt wurde und diese sei regelmäßig begangen werden. Er plädiert dafür, Kinder mehr an Planungen zu beteiligen.

Frau Steinrücke merkt an, dass es einen solchen Unterausschuss bereits gegeben hat. Die Verknüpfung des Jugendausschusses mit dem Umweltausschuss hinsichtlich der Spielplatzplanungen ist sinnvoll. Die Spielplatzbedarfsplanung

Herr Goralczyk findet, dass eine Beteiligung des Jugendhilfeausschusses bei der Bestands- und Bedarfsanalyse von Spielplätzen schonerfolgen soll, aber aufgrund fehlender personeller Kapazitäten in den Fraktionen nicht in einem Unterausschuss.

Nach weiterer Diskussion stellt Herr Goralczyk den Antrag, die Unterpunkte des Antrages einzeln abzustimmen. Dieser Antrag wird bei 5 Ja- Stimmen angenommen.

Beschluss:

Dem Punkt 1 des Antrages auf Beteiligung des Jugendhilfeausschusses an der Spielplatzgestaltung wird einstimmig zugestimmt.

Der Gründung eines Unterausschusses „Spielplätze“ wird bei 6 Ja-Stimmen zugestimmt.

Abstimmungsergebnis:

Punkt 1: einstimmig

Punkt 2:

   Ja-Stimmen: 6

Nein-Stimmen: 2

  Enthaltungen: 1