Bürgerinformationssystem
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Beratungsinhalt:
Frau Steinrücke, Herr Rumpel und Frau Lütjohann erörtern den Haushaltsplanentwurf anhand der in der Anlage beigefügten Präsentation und beantworten Fragen der Ausschussmitglieder.
Herr Bögershausen bittet darum, dem Protokoll die von Frau Lütjohann genannten Richtlinien für Zuschussanträge beizufügen.
Abschließend verliest er den Beschlussvorschlag und lässt darüber abstimmen. Beschluss:
Die Mitglieder des Sozial- und Gesundheitsausschusses nehmen den vorgelegten Entwurf zum Haushalt 2019 mit den Ergänzungen der Tischvorlage bei einer Gegenstimme (Frau Schellmann) zustimmend zur Kenntnis.
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: 5 Nein-Stimmen: 1 Enthaltungen: 0
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