Auszug - Städtisches Klinikum Lüneburg gemeinnützige GmbH - Wirtschaftsplan 2019 Weisungen an die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung  

Beratungsinhalt:

Herr Dr. Michael Moormann stellt den Wirtschaftsplan 2019 vor. Der Wirtschaftsplan sieht einen Jahresüberschuss in Höhe von 1,2 Mio.€ vor. Er liegt 4,7 Mio.€ unter der Hochrechnung für das Jahr 2018. Gründe hierfür sind Einmaleffekte, wie Abrechnungen mit den Krankenkassen der letzten fünf Jahre und eine Steuererstattung im Jahr 2018. Für 2018 muss allerdings noch eine Rückstellung in Höhe von 1,8 Mio.€ gebildet werden, da die Krankenkassen eine Klage gegen die Bezahlung bei den Schlaganfallpatienten eingelegt hat.

Beigeordneter Pauly fragt nach, in wie fern alle Planstellen im SKL besetzt werden können, da die Personalkosten im Vergleich zu 2018 um 4 Mio.€ steigen.

Herr Dr. Moormann erklärt, dass davon ausgegangen wird benötigtes Personal zu bekommen. Er räumt aber auch ein, dass es in manchen Bereichen, wie zum Beispiel bei den Pflegekräften auf der Intensivstation, schwierig ist, geeignetes Personal zu finden.

Erste Stadträtin Lukoschek merkt an, dass in der Aufsichtsratssitzung der SKL für den Wirtschaftsplan 2019 aufgrund einer Änderung eine Tischvorlage verteilt wurde. Die Aufnahme von Krediten für Investitionen hat sich von 7 Mio.€ auf 12 Mio.€ geändert. Aus diesem Grund muss der Beschluss abgeändert werden.

Beschluss:

Der Ausschuss für Wirtschaft und städtische Beteiligungen empfiehlt dem Verwaltungsausschuss einstimmig:

Die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung der Städtisches Klinikum Lüneburg gemeinnützige GmbH werden angewiesen, dem Wirtschaftsplan 2019 der Städtisches Klinikum Lüneburg gemeinnützige GmbH inklusive einer Kreditaufnahme für Investitionen von bis zu 12.000.000 € und Kassenkredite von bis zu 6.000.000 € zuzustimmen.

Abstimmungsergebnis:

   Ja-Stimmen: 8

Nein-Stimmen: 0

  Enthaltungen: 0