Auszug - Bilanz der Radverkehrsförderung 2018 und Prioritätenliste 2019  

Beratungsinhalt:

Herr Heilmann stellt die Power-Point-Präsentation (s. Anlage) zu den durchgeführten und zu den geplanten Maßnahmen vor.

Die Ausschussmitglieder stellen vereinzelt Nachfragen zu verschiedenen Details des Vortrages, welche von Herrn Heilmann und Stadtrat Moßmann beantwortet werden.

Zu der Investitionsmaßnahme 01-546-006 Fahrradparkhaus Rad am Bahnhof liegen bei den Ausschussmitgliedern verschiedene Meinungen zu der Art der Umsetzung vor. Die Ausschussmitglieder beschließen, dass die Art der Umsetzung davon abhängig gemacht werden soll, ob Fördermittel bewilligt werden oder nicht. Erst dann könne konkret über die genaue Umsetzung der Maßnahme beschlossen werden.

Beschluss:

1. Die vorläufige Bilanz der Radverkehrsförderung 2018 wird zur Kenntnis genommen.

2. Der Verkehrsausschuss beauftragt einstimmig die Verwaltung - vorbehaltlich der Beschlussfassung des Rates zum Haushalt 2019 und der anschließenden Haushaltsgenehmigung - die aufgeführten Maßnahmen, mit Ausnahme der Maßnahme 01-546-006 zur Förderung des Radverkehrs 2019 umzusetzen. Die Maßnahme 01-546-006, Fahrradparkhaus Rad am Bahnhof soll durch die Verwaltung noch einmal nach entsprechender Förderantragstellung dem Verkehrsausschuss vorgestellt werden.

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:10

Nein-Stimmen: 0

Enthaltungen: 0