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Auszug - Haushaltsentwurf für 2019, soweit vom Dezernat III/32 bewirtschaftet, sowie veranschlagte Mittel im Zusammenhang mit dem Radwegeförderprogramm und der Förderung des ÖPNV  

 
 
Sitzung des Verkehrsausschusses
TOP: Ö 7
Gremium: Verkehrsausschuss Beschlussart: zur Kenntnis genommen
Datum: Mo, 19.11.2018    
Zeit: 15:05 - 18:10 Anlass: Sitzung
Raum: Huldigungssaal
Ort: Rathaus
VO/8082/18 Haushaltsentwurf für 2019, soweit vom Dezernat III/32 bewirtschaftet, sowie veranschlagte Mittel im Zusammenhang mit dem Radwegeförderprogramm und der Förderung des ÖPNV
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Mitteilungsvorlage
Verfasser:Herr Bodendieck
Federführend:Bereich 32 - Ordnung und Verkehr Beteiligt:03 V ÖPNV und Verkehr
Bearbeiter/-in: Bodendieck, Joachim  Bereich 20 - Kämmerei, Stadtkasse und Stiftungen
   DEZERNAT III
   03 - Steuerung und Service
   Fachbereich 7 - Tiefbau und Grün
  
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

 

Beratungsinhalt:

 

Herr Bodendieck stellt den Haushaltsplanentwurf für 2019 vor.

 

Ratsfrau Schmidt fragt, ob das Parken auf Radwegen auch verwarnt werden würde, da ihr häufig auffiele, dass PKW auf Radwegen parken würden. Herr Bodendieck antwortet, dass dies in jedem Fall verwarnt werden würde, die Mitarbeiter der Verkehrsaußendienstes jedoch nicht immer direkt an Ort und Stelle sein können.

Beschluss:

 

Die Mitglieder des Verkehrsausschusses nehmen den Haushaltsplanentwurf der Teilhaushalte und Investitionen, soweit sie vom Dezernat III/Bereich 32 bewirtschaftet werden, zur Kenntnis.