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Auszug - Ergänzungsantrag "Haushaltskennzahlen" (Antrag der AfD-Fraktion vom 04.04.2018, eingegangen am 05.04.2018)  

 
 
Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Personal, Rechnungsprüfung und Verwaltungsreform
TOP: Ö 7
Gremium: Ausschuss für Finanzen, Personal, Rechnungsprüfung und Verwaltungsreform Beschlussart: abgelehnt
Datum: Mi, 13.06.2018    
Zeit: 16:00 - 18:07 Anlass: Sitzung
Raum: Traubensaal
Ort: Rathaus
VO/7841/18 Ergänzungsantrag "Haushaltskennzahlen" (Antrag der AfD-Fraktion vom 04.04.2018, eingegangen am 05.04.2018)
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Verfasser:Frau Berner
Federführend:Bereich 20 - Kämmerei und Stadtkasse Beteiligt:Fachbereich 2 - Finanzen
Bearbeiter/-in: Seidel, Daniela  DEZERNAT II
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

 

Beratungsinhalt:

 

Ratsherr GABERLE erläutert zum Antrag der AfD, dass die geforderten Kennzahlen der besseren Nachvollziehbarkeit dienen würden. Auch werde durch die Kennzahlen eine Transparenz für die unangenehmeren Haushaltspositionen geschaffen.

 

Herr Oberbürgermeister MÄDGEhrt aus, dass diese Zahlen bereits im Haushaltsplan stünden bzw. im Fachausschuss vorgetragen würden.

 

Es entsteht eine Diskussion zur Aussagekraft von Kennzahlen, ob und welche Entwicklungen sich ablesen lassen. Auch wird hinterfragt, ob alle Kennzalen im Finanzausschuss zu berichten seien oder ob ein Bericht im jeweiligen Fachausschuss oder sogar Aufsichtsrat zielführender wäre.

 

Der Ausschussvorsitzende Ratsherr MORGENSTERN ergänzt, dass die Transparenz bereits durch den Haushaltsplan an sich gegeben sei. Die Verwaltung könne auf Nachfrage unterstützen, sofern es Probleme beim Filtern der Zahlen aus dem Haushalt gäbe.


Beschluss:

 

Das Gremium lehnt den Ergänzungsantrag bei einer Enthaltung von Ratsherr MORGENSTERN sowie einer Ja-Stimme von Ratsherr GABERLE ab.


Abstimmungsergebnis:

 

   Ja-Stimmen:1

Nein-Stimmen:4

  Enthaltungen:1

 

Herr Beigeordneter PAULY hat an der Abstimmung aufgrund von Abwesenheit bei der Beratung nicht teilgenommen.