Auszug - Antrag "Grundwasser auf Pestizidrückstände und andere Schadstoffe prüfen" (Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 18.04.2018, eingegangen am 18.04.2018)  

Beratungsinhalt:

Ratsherr Amri weist darauf hin, dass es bei dem Antrag um Analysen des Grundwassers gehe und nicht um die des Trinkwassers.

Herr Moßmann erklärt, dass leider noch keine Antwort der Purena vorlag, als die Stellungnahme der Verwaltung zum Antrag gefertigt worden sei. Inzwischen liegt diese Antwort (vom 19.06.2018) aber vor (siehe Anlage). Auch werde in dem LZ-Artrikel vom 29.06.2018 auf dieses Schreiben Bezug genommen. Er führt aus, dass in der Sitzung am 12.04.2018 das Ingenieurbüro INGUS über Grundwasserschutzmaßnahmen vorgetragen habe. Während dieser Sitzung kam dann die Frage zu Pestizidmessungen auf. Die Purena wurde am 23.05.2018 angeschrieben und am 19.06.2018 kam die Antwort der Purena. Herr Moßmann verliest das Antwortschreiben der Purena und bekräftigt, dass die Purena aktiven Grundwasserschutz betreibt. Er betont, dass die Purena angeboten habe, im Ausschuss direkt zu diesem Thema vorzutragen. Im Übrigen gebe es im Stadtgebeit sehr viele Grundwassermessstellen, nicht nur von der Purena.

Nach einigen Diskussionen stellt Herr Westphal klar, dass offenbar verschiedene Begrifflichkeiten durcheinander gebracht werden. Die Purena prüft auf der Grundlage ihrer wasserrechtlichen Bewilligung und den rechtlichen Vorschriften das Rohwasser, welches nicht aufbereitetes Grundwasser ist. Trinkwasser ist bereits aufbereitetes Rohwasser.

Ratsherr Morgenstern schlägt vor, die Purena in den Ausschuss einzuladen.

Herr Moßmann bekräftigt, dass Messungen von Pestizidrückständen durchgeführt werden. Die Messergebnisse liegen aber unter der nachweisbaren Menge (n.n. = nicht nachweisbar). Die Verbesserung des Frühwarnsystems habe die Purena bereits angekündigt.

Beigeordnete Lotze und Ratsherr Soldan sehen den Antrag als erledigt an und schlagen Ratsherrn Amri vor, den Antrag zurückzuziehen.

Nach längerer Diskussion, ob über den Antrag schon jetzt abgestimmt werden soll oder ob der Antrag zurückgezogen werden kann, zieht Ratsherr Amri den Antrag zurück. Die Purena soll in einer der nächsten Ausschusssitzungen vortragen.

Beschluss:

Der Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 18.04.2018 wird zurückgezogen. Der Ausschuss stimmt dem zu und beauftragt die Verwaltung, die Purena zu einer der nächsten Sitzungen einzuladen.

Abstimmungsergebnis:

   Ja-Stimmen: 8 

Nein-Stimmen: -

  Enthaltungen: -