Auszug - Antrag "Einberufung eines Forums Lüneburger Erinnerungskultur" (Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 17.01.2018, eingegangen am 17.01.2018)  

Beratungsinhalt:

Ratsherr Amri erläutert ausführlich den Antrag vom 17.01.2018 und den Ergänzungsantrag vom 14.03.2018 der Fraktion Die Linke.

Oberbürgermeister Mädge führt aus, dass die Verwaltung beispielsweise durch die Umgestaltung der Synagogengedenkstätte und das Ehrenmal Tiergarten bereits Erfahrungen in der Zusammenarbeit mit Lüneburger Interessengruppen gesammelt habe. Oberbürgermeister Mädge stellt anhand der dem Protokoll als Anlage beigefügten Präsentation dem Kultur- und Partnerschaftsausschuss einen Vorschlag über eine Struktur zum Forum „ Lüneburger Erinnerungskultur“ vor (Anlage 4). Er erläutert die seiner Meinung nach wichtige Durchführung einer Bürgerversammlung zur „Lüneburger Erinnerungskultur“ um eine Akzeptanz bei den Lüneburger Bürgerinnen und Bürgern für ein solches Forum zu erreichen.

Der Vorschlag der Verwaltung zur Struktur eines Forums solle aus seiner Sicht in den Fraktionen beraten werden um in der nächsten KPA Sitzung Beschlüsse zum weiteren Vorgehen fassen zu können.

Ratsmitglieder von Mansberg, Schellmann, Bögersnausen, Neuhaus und Menke schließen sich dem Vorgehen, den Strukturvorschlag in den Fraktionen zu beraten an.

Frau Prof. Dr. Düselder konkretisiert die Ausführungen des Oberbürgermeisters Mädge anhand der dem Protokoll als Anlage beigefügten Präsentation (Anlage 5).

Ratsherr von Nordheim weist darauf hin, dass der Kultur- und Partnerschaftsausschuss einen Beschluss fassen müsse, ein Forum „Lüneburger Erinnerungskultur“ einzurichten, da der Antrag vom 17.01.2018 der Fraktion Die Linke aus dem Rat in den Kultur- und Partnerschaftsausschuss verwiesen wurde. Er weist darauf hin, dass in der Ratssitzung zusätzlich zum Verweis in den KPA kein weiterer Beschluss gefasst wurde.

Beschluss:

Der Kultur- und Partnerschaftsausschuss fasst einstimmig folgenden Beschluss:

In der Hansestadt Lüneburg wird ein Forum „Lüneburger Erinnerungskultur“ eingerichtet.

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:10

Nein-Stimmen:0

Enthaltungen:0

Die Ratsmitglieder aller Fraktionen begrüßen das Einrichten des Forums „Lüneburger Erinnerungskultur“.

Ratsfrau Neuhaus fragt an, ob der von Oberbürgermeister Mädge vorgestellte Vorschlag eine zeitliche Abfolge darstelle und ob angedacht sei, dass Lüneburger Bürgerinnen und Bürger an dem Forum teilnehmen können.

Oberbürgermeister Mädge führt aus, dass der Vorschlag der Verwaltung zur Struktur einer „Lüneburger Erinnerungskultur“ als zeitliche Abfolge zu verstehen sei. Er ergänzt, dass an dem Forum Lüneburger Bürger teilnehmen können, sofern dies aus Sicht des Forums gewollt sei.

Ratsmitglied Menke weist darauf hin, dass es aus seiner Sicht nicht möglich sei, die Politik außen vor zu lassen, denn wenn im Forum Handlungsempfehlungen ausgesprochen werden, so ist es erforderlich, dass diese in den Rat transportiert und dort beschlossen werden.

Ausschussvorsitzende Schellmann schließt sich der Meinung von Ratsmitglied Menke an und weist ergänzend darauf hin, dass der Rat die Empfehlungen des Forum zu beschließen habe, damit diese umgesetzt werden können.

Ratsfrau Lotze teilt mit, dass sie auf Grund der noch nicht stattgefundenen Beratung in ihrer Fraktion derzeit nicht über den Ergänzungsantrag abstimmen möchte. Des Weiteren bittet sie darum, die von Frau Prof. Dr. Düselder angesprochene Expertengruppe um eine Frau zu erweitern und in den Kreis der Akteure junge Leute und Lüneburger Schülerinnen und Schüler aufzunehmen.

Ratsherr Amri weist darauf hin, dass der Antrag der Fraktion Die Linke bereits seit Januar 2018 allen Ratsmitgliedern bekannt sei und fordert deshalb, dass in der heutige Sitzung über den vorliegenden Ergänzungsantrag abzustimmen sei.

Ratsherr von Nordheim stellt den Antrag zur Geschäftsordnung, in der heutigen KPA Sitzung nicht über den Ergänzungsantrag abzustimmen. Er weist darauf hin, dass sein Antrag zur Geschäftsordnung der weitergehende Antrag sei und deshalb als erstes über diesen abzustimmen sei.

Beschluss:

Der Kultur- und Partnerschaftsausschuss beschließt auf Grund des von Ratsmitglied von Nordheim gestellten Antrags zur Geschäftsordnung mit einer Gegenstimme (Ratsherr Amri) nicht über den Ergänzungsantrag vom 14.03.2018 der Fraktion Die Linke abzustimmen und diesen bis zur nächsten Sitzung des Kultur- und Partnerschaftsausschusses zu vertagen.

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:9

Nein-Stimmen:1

Enthaltungen:0