Auszug - Auswahl von dauerhaften Kennzahlen  

Beratungsinhalt:

Frau Erste Stadträtin LUKOSCHEK erklärt, dass es sich bei der mit der Vorlage versandten Liste um einen ersten Vorschlag zur Darstellung und zum Umfang der Kennzahlen handelt, und dass versucht wurde, sich an den Anträgen der Gruppe CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP und der AfD-Fraktion zu orientieren.

Neben positiven Äußerungen der anwesenden Ratsmitglieder und Beigeordneten, wird sowohl von Ratsfrau GRUNAU, als auch von Herrn Beigeordnetem PAULY der Wunsch geäußert, dass neben den jährlich zu berechnenden Kennzahlen des Weiteren ein unterjähriges, beispielsweise quartalsmäßiges, Berichtswesen eingeführt wird. Frau Erste Stadträtin LUKOSCHEK weist auf die derzeit noch nicht besetzte Stelle zur Einrichtung eines unterjährigen Berichtswesens hin, avisiert dazu allerdings, dass die Besetzung innerhalb von zwei bis drei Monaten erfolgen wird.

Nach einem Hinweis des Ratsherren GABERLE auf aus seiner Sicht fehlende Kennzahlen wird im Ausschuss angeregt über die vorgebrachten Forderungen diskutiert.

Ratsherr GABERLE stellt insbesondere in den Fokus, dass die im Antrag der AfD-Fraktion aufgeführten Kennzahlen exemplarisch zum Bereich Kultur, notwendig sind, um die freiwilligen Leistungen in Frage zu stellen, beispielsweise die Zuschüsse an das Theater Lüneburg zum Betrieb eines drei-spartigen Theaterangebots.

Herr Oberbürgermeister MÄDGE und Frau Erste Stadträtin LUKOSCHEK weisen unter anderem darauf hin, dass Kennzahlen der städtischen Beteiligungen nicht im Haushalt der Hansestadt Lüneburg aufgeführt werden, da es sich um eigenständige Gesellschaften handelt, sondern dass diese im jährlichen Beteiligungsbericht aufgeführt werden. Des Weiteren sieht die Verwaltung bezüglich der direkt von Ratsherrn GABERLE geforderten Kennzahlen keinen weiteren Handlungsbedarf, diese in die Liste aufzunehmen. Herr Oberbürgermeister MÄDGE weist auf die Möglichkeit hin, sowohl Anträge bezüglich der geforderten Kennzahlen, als auch zu möglicherweise zu kürzenden Ausgaben in den verschiedenen Resorts, durch entsprechende Mehrheiten im Rat der Hansestadt Lüneburg zu beschließen.

Beschluss:

Die Ausführungen der Verwaltung werden zur Kenntnis genommen.