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Beratungsinhalt: - Ein Bürger bemängelt die Zeitschaltung der Lichtsignalanlage im Kreuzungsbereich Hamburger Straße/Bei der Pferdehütte. Der Verkehr vom Wilhelm-Hänel-Weg in Richtung Norden könne zu Berufsverkehrszeiten nicht richtig abfließen, da die Lichtsignalanlage nur eine Grünphase von 30 Sekunden, dafür aber eine Rotphase von 50 Sekunden aufweise. In der Gegenrichtung sei dies genau umgekehrt. Insofern stelle sich die Frage, ob die Zeitschaltung geändert bzw. ob ein Kreisverkehrsplatz eingerichtet werden könnte. Fachbereichsleiterin Hesebeck teilt mit, dass der Kreuzungsbereich nicht in der Zuständigkeit der Stadt, sondern bei der NLStBV liege. Der gesamte Kreuzungsbereich, die Fahrbahn und die Autobahnanschlussstellen sollen demnächst seitens der NLStBV instandgesetzt werden. Sie geht davon aus, dass dabei auch die Steuergeräte der Lichtsignalanlage erneuert werden, so dass die genannten Probleme voraussichtlich behoben sein werden. Sofern ihr die Erklärungen per Email mitgeteilt werden, würde sie diese an die NLStBV weiterleiten und zur Stellungnahme auffordern.
- Ein Bürger weist auf die vorhandene Problematik des Fahrradverkehrs bei Dunkelheit am Ochtmisser Kirchsteig auf Höhe der Gemeinschaftsunterkunft hin und bittet, dies bei der Planung der Kita zu berücksichtigen. Ortsbürgermeister Schultz teilt mit, dass die Problematik bekannt sei und in der weiteren Planung berücksichtigt werde.
- Ein Vertreter des Fördervereins der Grundschule Ochtmissen bedankt sich bei der Stadtverwaltung für die vielen konstruktiven Gespräche, die dazu geführt haben, dass das Seifenkistenrennen künftig wieder ermöglicht werden kann (siehe TOP 6). Er möchte jedoch klarstellen, dass es nicht richtig ist, dass niemand sich getraut habe, die Verantwortung für die Durchführung des Seifenkistenrennens zu übernehmen. Vielmehr ist es so gewesen, dass die Genehmigung in den vergangenen Jahren auf sehr wackeligen Beinen stand. Durch den Wechsel in der Schulleitung mit Frau Amelung ist erst Klarheit darüber entstanden, dass die Schule nicht die Veranstalterin des Seifenkistenrennens sein kann und somit auch keine Freistellungserklärung unterzeichnen darf. Eine Weiterführung der bisherigen Verhältnisse hätte bei einem Unfall/Schaden grob fahrlässiges Verhalten bedeutet und wäre in erster Linie zu Lasten der Grundschule Ochtmissen gegangen. Insofern war es dem Schulförderverein wichtig, das Seifenkistenrennen in 2017 abzusagen, um künftig rechtlich sauber diese Veranstaltung durchführen zu können. Leider ist das Thema aus Sicht des Fördervereins etwas unglücklich in der Zeitung dargestellt und gewertet worden. Ortsbürgermeister Schultz bestätigt diesen Eindruck und signalisiert, dass alle Beteiligten gut und richtig gehandelt haben.
Ergebnis: Der Ortsrat nimmt die Anfrage und die Anmerkungen zur Kenntnis. |
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