Auszug - Mitteilungen der Verwaltung im öffentlichen Teil  

Beratungsinhalt:

Herr Beigeordneter WEBERSINN informiert das Gremium über einen Antrag der AfD-Fraktion bezüglich der „Definition Haushaltskennzahlen“, welcher ihm direkt vor Beginn der Sitzung zugegangen ist und den Antrag der CDU-Fraktion (Beschluss im Rat der Hansestadt Lüneburg am 26.10.17) ergänzen soll.

Von Seiten der Verwaltung wird darauf hingewiesen, dass ein gleichlautender Antrag am 29.11.17 für die Sitzung des Rates am 21.12.17 eingegangen ist und entsprechend eine Vorlage für die Sitzung des Rates gefertigt wurde.

(Hinweis der Verwaltung: Der Antrag ist im Ratsinformationssystem unter der Vorlagennummer VO/7584/17 einzusehen).

Erste Stadträtin LUKOSCHEK macht eine Mitteilung zu einer weiteren Vorlage für die Bereitstellung von überplanmäßigen Mitteln für die Kostenbeteiligung an der Erneuerung des Anschlussgleises "Theodor-Körner-Kaserne". Die Erstellung der Vorlage hat sich zeitlich mit der Aufstellung der Tagesordnung überschnitten und wurde aus diesem Grund direkt für den Verwaltungsausschuss und den Rat erstellt.

Oberbürgermeister MÄDGE ergänzt, dass der Sachverhalt unter Top 30 auf der Tagesordnung für die Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg am 21.12.17 aufgenommen wurde.