Auszug - Aufgabenspektrum des Bereiches Umwelt  

Beratungsinhalt:

Herr Schulz trägt zum Aufgabenspektrum des Bereiches Umwelt vor.

Die Präsentation ist als Anlage beigefügt.

Ratsherr Petroll fragt nach, ob denn die Hansestadt Einfluss nehmen konnte, als das Land die Luftmessstation im Hafen eingerichtet habe und möchte wissen, ob denn auf Wunsch der Hansestadt auch eine Messstation in der Schießgrabenstraße errichtet werden könnte.

Herr Schulz erklärt, dass das Land die Messstation im Hafen als Hintergrundmessstation errichtet habe und dass die Hansestadt hierauf keinen Einfluss nehmen konnte. Weitere Messstationen in Lüneburg zu betreiben, hat das Land abgelehnt. 

Auf die weitere Frage des Ratsherrn Petroll zur Grundwasserentnahme der Firma Coca-Cola auf dem Gebiet der Gemeinde Vögelsen verweist Stadtrat Moßmann auf die Zuständigkeit des Landkreises Lüneburg. Zum Vergleich erläutert Herr Schulz kurz den chronologischen Ablauf des wasserrechtlichen Verfahrens zur Grundwasserentnahme durch Coca-Cola im Stadtgebiet.

Auf die Frage von Ratsherrn Gros, ob denn die verschiedenen Arbeitsvorgänge auch zahlenmäßig beziffert werden könnten, antwortet Herr Schulz, dass dies schwierig sei, da jeder Einzelfall mit unterschiedlichem Arbeitsaufwand bearbeitet werde. Stadtrat Moßmann ergänzt exemplarisch den Aufwand bei der Bearbeitung von Dienstaufsichtsbeschwerden. Mit der Bearbeitung dieser Beschwerden sei die Verwaltung auf allen Verwaltungsebenen zeitlich sehr in Anspruch genommen. Bei der Darstellung in Fallzahlen könnte dieser Aufwand nicht realistisch abgebildet werden.

Beigeordnete Schellmann sieht ein zunehmendes Problem bei den Lichtemissionen und fragt nach, ob denn Landschaftsschutzgebiete auch vor Lichtemissionen geschützt werden. Herr Schulz erklärt, dass der Bereich Umwelt bei Lichtemissionen lediglich reaktiv tätig werde.

Herr Mitschke hält das Aufgabenspektrum des Bereiches Umwelt  für beeindruckend und stellt die Frage, ob denn – ähnlich wie beim Landkreis Lüneburg – ein chronischer Personalmangel bestünde. Herr Schulz antwortet, dass er sehr froh sei, dass er eine neue Ingenieurin seit 01.12.2017 für den Gewässerschutz/die Gewässerunterhaltung einstellen konnte. Stadtrat Moßmann bestätigt, dass der Arbeitsumfang immer mehr werde. Durch mehr Baugenehmigungen würden auch mehr Stellungnahmen des Bereiches Umwelt ausgelöst und mehr Genehmigungen für Grundstücksentwässerungsanlagen. Er verweist in diesem Zusammenhang an die Darstellung der Personalsituation im Personalausschuss durch Herrn Mildner. Fallzahlen seien, wie Herr Schulz schon dargestellt habe, nicht aussagekräftig.  

Beschluss:

Der Ausschuss für Umwelt, Verbraucherschutz, Grünflächen und Forsten nimmt den Vortrag zur Kenntnis.

Abstimmungsergebnis:

   Ja-Stimmen:

Nein-Stimmen:

  Enthaltungen: