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Auszug - Anfragen im öffentlichen Teil  

 
 
Sitzung des Ausschusses für Bauen und Stadtentwicklung
TOP: Ö 11
Gremium: Ausschuss für Bauen und Stadtentwicklung Beschlussart: (offen)
Datum: Mo, 20.11.2017    
Zeit: 15:00 - 17:40 Anlass: Sitzung
Raum: Foyer, Museum Lüneburg
Ort: Willy-Brandt-Straße 1, 21335 Lüneburg
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

 

11.1Preiswettbewerb „architektonisch bestes Bauen“

 

Beigeordneter Webersinn bittet die Verwaltung, Ideen für einen Preiswettbewerb für architektonisch bestes Bauen in Lüneburg auszuarbeiten. Einen entsprechenden Wettbewerb gebe es beispielsweise in Bonn. Er stelle sich ein Preisgeld von etwa 1.000,00 € vor. Der Wettbewerb könne die Attraktivität für verantwortungsvolles Bauen steigern.

 

 

 

11.2rgergutachten „Am Wienebüttler Weg“

 

Ratsherr von Nordheim fragt nach, wann und wie die tabellarische Übersicht zum Bürgergutachten in den Beratungsgang des Ausschusses aufgenommen werde.

 

Oberbürgermeister Mädge erklärt, dass die in der Tabelle aufgelisteten Belange im Rahmen des Bauleitplanverfahrens geprüft und abgewogen würden. Dies sei bereits in der letzten Sitzung so mitgeteilt worden.

 

 

 

11.3Wohnraumgewinnung Brockwinkler Weg

 

Ratsherr von Nordheim bittet darum, in der nächsten Sitzung zur Untersuchung der möglichen Wohnraumgewinnung im Gebäudebestand der Lüneburger Wohnungsbau GmbH am Brockwinkler Weg vorzutragen.

 

Oberbürgermeister Mädge erklärt, dass bislang ein Teiluntersuchungsergebnis vorliege. Wenn die Untersuchung im Ganzen vorliege, wäre ein Vortrag im Wirtschafts- oder Bauausschuss möglich.

 

 

 

11.4Kosten eines Leerrohrsystems im Hanseviertel

 

Ratsherr von Nordheimhrt aus, dass sich lediglich eine hypothetische Erhöhung des Quadratmeterpreises um 0,06 € ergebe, wenn er die von der Verwaltung für das Leerrohrnetz ermittelten Kosten zugrunde lege. Dies solle keinen Einfluss auf die Vermarktbarkeit der Flächen haben. Er bittet um Beantwortung, ob die Berechnung oder Schlussfolgerung in Frage stehen. Er verweist darauf, dass nach § 11 Absatz 1 Ziffer 4 BauGB die Kosten übertragen werden könnten

 

Oberbürgermeister Mädge erklärt, dass es hier nicht um eine Rechenaufgabe ginge sondern um ein System. Da das gewünschte Leerrohrnetz für das Vorhaben nicht benötigt werde, könne die Stadt die Forderung nicht umlegen. Es wäre folglich eine freiwillige, vom Rat zu beschließende Leistung zu Lasten der Steuerzahler. Die Fachverwaltung habe dies eingehend geprüft und Stellung genommen. Die Überprüfung bei der Fachaufsicht oder abschließend bei Gericht stünde Herrn von Nordheim frei.

 

 

 

11.5Ehrenfriedhof im Tiergarten

 

Ratsherr Petroll erkundigt sich nach dem Sachstand zur Umgestaltung des Ehrenfriedhofs im Tiergarten.

 

Stadtbaurätin Gundermann berichtet, dass es eine interfraktionelle Arbeitsgruppe mit Beteiligung der Hinterbliebenenorganisationen und der Deutsch-Jüdischen-Gesellschaft gegeben habe. In der Gruppe sei man übereingekommen, die Rhododendren nicht zu entnehmen, um die Totenruhe nicht zu stören. Ein Verband habe danach dennoch Kosten für Rodungen ermitteln lassen und damit die Diskussion neu aufgerollt. Der Abstimmungsprozess befände sich in den Entzügen und solle in einer gemeinsamen Sitzung des Kultur- und Partnerschaftsausschusses mit dem Ausschuss für Umwelt, Verbraucherschutz, Grünflächen und Forsten Anfang 2018 vorgestellt werden. Danach hoffe man, mit der Umsetzung beginnen zu können.

 

 

 

Der Ausschussvorsitzende, Beigeordneter Webersinn, schließt um 17.10 Uhr den öffentlichen Teil der Sitzung des Ausschusses für Bauen und Stadtentwicklung.