Auszug - Mitteilungen der Verwaltung im öffentlichen Teil - Förderprogramm "Zukunft Stadtgrün" - Fahrbahndeckensanierung (Kaltasphalt)  

10.1Städtebauförderprogramm „Zukunft Stadtgrün“

Stadtbaurätin Gundermann berichtet, dass das neue Städtebauförderprogramm am 30.05.2017 bekannt wurde. Am 20.06.2017 seien die einleitenden Untersuchungen beschlossen und im August der Geltungsbereich ergänzt sowie der Kostenrahmen festgelegt worden. Die Träger- und Öffentlichkeitsbeteiligung konnte vor kurzem abgeschlossen werden. Die Ergebnisse fließen nun in die Untersuchungen ein. Das Untesuchungsergebnis werde sie im Ausschuss für Umwelt, Verbraucherschutz, Grünflächen und Forsten am 12.12.2017 vorstellen und beantragen, den Haushaltsansatz zu erhöhen. Dies habe sich aus einem Vorschlag des Ministeriums ergeben. Die Beschlüsse zum Haushalt benötige sie bis zum 21.12.2017, da alle Unterlagen bis zum Jahresende im Ministerium vorliegen müssten. Anträge für das Folgejahr seien bis zum 01.02.2018 zu stellen.

Stadtbaurätin Gundermann beantwortet die Nachfrage von Ratsherrn Petroll zur Wegesanierung am Liebensgrund dahingehend, dass man über die Finanzierung aus dem Förderprogramm oder vorab als eigene Maßnahme noch entscheiden müsse.

10.2Fahrbahndeckensanierung (Kaltasphalt)

Frau Hesebeck, Leiterin des Fachbereiches Straßen- und Grünplanung, erläutert, dass die Umsetzung der Fahrbahndeckensanierung in Kaltasphaltbauweise erst im Frühjahr erfolgen werde. Durch die späte Haushaltsgenehmigung war die Ausschreibung erst im Herbst möglich. Bei der derzeitigen Witterung sei der Einbau von Kaltasphalt nicht mehr möglich und werde daher im Frühjahr erfolgen.