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Beratungsinhalt:
Stadtrat MOßMANN trägt zu der Vorlage vor und dankt der Polizei für die angekündigte Unterstützung bei der Einführung und Umsetzung des Verbotes. Mitarbeiter der Verwaltung werden im Rahmen der personellen Möglichkeiten die Polizei zusammen mit einem Wachdienst im Bereich Kalkberg ebenfalls unterstützen.
Die Ausschussmitglieder NEUBERT, SCHELLMANN, PETROLL, GROS, GORALCZYK und BENDORF sprechen sich allesamt für ein Feuerwerksverbot in der Altstadt und um den Kalkberg aus und begrüßen den Vorschlag der Verwaltung.
Auch die Polizei (Herr VIETGEN) führt kurz zum Feuerwerksverbot aus und kündigt an, dass für Silvester eine ausreichende personelle Besetzung der örtlichen Polizeidienststelle sichergestellt ist, um das Verbot bestmöglich umsetzen zu können. Beschluss: Dem Vorschlag der Verwaltung wird zugestimmt. Die Verwaltung wird beauftragt, zum Jahreswechsel 2017/2018 und für die Folgejahre eine Allgemeinverfügung gemäß dem beigefügten Entwurf zu erlassen.
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen:8 Nein-Stimmen:0 Enthaltungen:0 |
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