Herr Dr. REHBEIN ergänzt die Vorlage um eine PowerPointPräsentation (PPP siehe Anhang). Stadtrat MOßMANN  erläutert die aufbauend auf der im Dialogforum empfohlenen Alpha-E-Variante inzwischen von der Deutschen Bahn AG ins Gespräch gebrachten neuen Planungsüberlegungen, die u.a. eine zweigleisige Umfahrung Lüneburgs und Deutsch Everns womöglich im Westen der Hansestadt (zur Erzielung von Fahrzeitverkürzungen) beinhalten.

Es werden mehrere Fragen zum erwarteten Verlauf und zur erwarteten Umsetzung gestellt.

Stadtrat MOßMANN führt dazu an, dass konkretere Planungen des Schienennetzausbaus erst im Jahr 2019 von der Deutschen Bahn zu erwarten sind. Dennoch werden alle zwischenzeitlich erfolgenden Entwicklungen und Gespräche von der Hansestadt auf Grundlage des Verwaltungsausschussbeschlusses vom 03.11.2015 weiterhin kritisch begleitet. Dies gilt insbesondere für den Ausbau der Gleisanlagen am Westbahnhof, wo es gilt, den schleichenden Ausbau eines dritten Gleises durch Lüneburg unter Umgehung der Lärmschutzerfordernisse zu verhindern. Hier ist es von Seiten der Hansestadt wichtig, schnell entgegenzuwirken und den Lärmschutz zu fordern.

Beigeordneter PAULY wirft der Verwaltung eine wertende Stellungnahme zu dem Thema vor, die der Verwaltung nicht zustehe. Diesen Vorwurf weist Herr MOßMANN von sich. Aus seiner Sicht habe Herr Dr. Rehbein im Gegenteil eine sehr objektive und neutrale Vorlage erarbeitet, die der umfassenden Information insbesondere der neuen Ausschussmitglieder dienen sollte. Zum Beispiel seien in der Vorlage die aktuelle Beschlusslage der städtischen Gremien und der Prozess hin zur aktuellen Planungsgrundlage des Alpha-E dargestellt. Hierbei handele es sich nun einmal um Fakten und die Beschlusslage sei der Handlungsmaßstab für die Verwaltung. Die Präsentation enthalte nur Darstellungen mit Quellenhinweis auf die Deutsche Bahn. Und soweit Herr Dr. Rehbein und er von Mutmaßungen zu möglichen Trassenführungen (Ortsumfahrungen) oder Problemen in der Planung (von der Deutschen Bahn beabsichtigte Fahrtzeitverkürzung contra Schaffung von Güterverkehrs- und SPNV-Kapazitäten) oder beim Lärmschutz (Anspruch auf Lärmschutz nach Lärmvorsorgekriterien) berichten, handele es sich hierbei um „indirekte Rede“ z. B. vom Runden Tisch in Deutsch Evern. Es sei Aufgabe der Verwaltung, hierüber zu berichten.

Beschluss:

Der Verkehrsausschuss nimmt Kenntnis.

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