Auszug - Einwohnerfragen  

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Es liegen mehrere Einwohnerfragen vor (siehe Anlage). Alle Einwohnerfragen kommen von _________, der Mitglied im VCD Lüneburg, jedoch kein Einwohner der Hansestadt Lüneburg ist. Auf Nachfragen an den Vertreter des VCD, ob die Fragen mit der Institution abgesprochen sind, wurde dieses verneint.

Stadtrat MOßMANN erklärt, dass Einwohnerfragen nur durch Einwohnerinnen und Einwohner der Hansestadt Lüneburg gestellt werden dürfen und bittet, dies wegen eines gleichgelagerten Falls in der Vergangenheit zu akzeptieren. Im Übrigen verweist Herr MOßMANN bezüglich der 1. Einwohnerfrage auf die aktuelle Diskussion im Rahmen des Bürgerbeteiligungsverfahrens zum Baugebiet Wienebütteler Weg, zur 2. Einwohnerfrage auf die Zuständigkeit des Landes Niedersachsen und zur 3. Einwohnerfrage auf den TOP 6 der heutigen Sitzung.