Auszug - Feststellung der Tagesordnung  

Beratungsinhalt:

Der Ausschussvorsitzende stellt zur Überschrift des TOP 6 fest, dass dort bezüglich des Haushaltsplanentwurfes 2017 lediglich der Teilhaushalt „Feuerwehr und Brandschutz“ genannt ist. Die Vorlage weist auch den Bereich Ermittlungsdienst und Sicherheit und Ordnung aus. Nach der Erweiterung der Aufgaben des ehemaligen Feuerwehrausschusses zum Ausschuss für Feuerwehr und Gefahrenabwehr werden die in der Vorlage zusätzlich aufgeführten Produkte im Rahmen der Vorstellung des Haushaltes in diesem Jahr erstmalig beraten. Die Tagesordnung  wird daher nachträglich ergänzt. Es liegen keine weiteren Änderungswünsche oder Anmerkungen vor.

Beschluss:

Die Tagesordnung wird mit der Änderung zu TOP 6 so festgestellt.