Beratungsinhalt:

Stadtbaurätin Gundermann erklärt, dass sie die Fachbereichsleiter und Sachgebietsleiter gebeten habe, die wichtigsten Positionen des jeweiligen Teilhaushaltes anhand von Präsentationen vorzutragen.

Frau Burghardt - Stabsstelle Bauverwaltungsmanagement - trägt anhand der beigefügten Präsentation die anstehenden Maßnahmen und Förderungen im Bereich Sanierung vor.

In diesem Zusammenhang fragt Beigeordnete Schellmann nach, ob die geplanten Maßnahmen in der Salzstraße am Wasser mit den Anliegern abgestimmt würden. Dort gebe es Verunsicherungen, man habe von geplanten Baumfällungen gehört.

Stadtbaurätin Gundermann erklärt, dass man sich noch in der Planungsphase befinde. Wenn die Planungen abgeschlossen und die Alternativen abgewogen seien, werde man den Umbau auch den Anliegern vorstellen.

Stadtbaurätin Gundermann erläutert, dass Beigeordneter Webersinn um eine Darstellung der Senkung in der Frommestraße in konkreten Zahlen gebeten habe. Die Messungen am tiefsten Punkt der Straße hätten ergeben, dass von 2009 bis heute ein Höhenunterschied von 90 cm festzustellen sei. Als weiteren Punkt habe man am ‚Tor zur Unterwelt‘ eine Höhendifferenz von 1953 bis heute von 2,30 m festgestellt. Eine Aufnahme in das Förderprogramm sei daher wünschenswert.

Herr Burgdorff – ALA – bittet darum, auch über die Wiederherstellung und dauerhaft Erhaltung des Tores zur Unterwelt zu sprechen, wenn die Aufnahme im Förderprogramm bewilligt sei.

Stadtbaurätin Gundermann weist darauf hin, dass der Eigentümer anwesend sei und dies in seine Überlegungen einbeziehen werde.

Ratsherr Petroll fragt nach, welche Maßnahmen aus dem Haushaltsansatz von 90.000,00 € geplant seien.

Stadtbaurätin Gundermann erklärt, dass zunächst nur Planungsmaßnahmen vorgesehen seien. Die Bereitstellung eigener Mittel sei im Übrigen eine Voraussetzung für die Aufnahme in das Förderprogramm.

Beigeordnete Schellmann fragt nach, ob die Hindenburgstraße auch von den Senkungen betroffen sei.

Stadtbaurätin Gundermann erläutert, dass sich das Zentrum der Senkung auf der Straße befände aber auch in der Umgebung nachzuweisen wäre.

Frau Böhme – Leiterin des Fachbereiches Stadtentwicklung – erläutert die Haushaltsansätze ihres Fachbereiches anhand der beigefügten Präsentation.

Auf Nachfrage von Ratsherrn von Nordheim, wo denn die Mittel für das Gesamtklimagutachten enthalten wäre, erklärt Stadtbaurätin Gundermann, dass diese im Ansatz für Gutachten in Höhe von 70.000,00 € enthalten seien.

Ratsherr von Nordheim fragt nach, ob dieser Ansatz ausreichen werde.

Stadtbaurätin Gundermann weist darauf hin, dass das Gutachten noch nicht auf den Weg gebracht worden sei.

Oberbürgermeister Mädge ergänzt, dass bereits 40 % des Stadtgebietes begutachtet seien. Die verbliebenen 60 % würden im Rahmen der Aktualisierung des Landschaftsplanes und im Zusammenhang mit Baugebieten, bei denen die Kosten vertraglich gesichert würden, erstellt.

Frau Hesebeck – Leiterin des Fachbereiches Straßen- und Grünplanung – stellt anhand der beigefügten Präsentation die für 2017 geplanten Maßnahmen im Tiefbaubereich vor.

Zur Ausstattung von Fußgängerzonen ergänzt Oberbürgermeister Mädge, dass der Nds. Landtag sich in der Anhörung eines Ausbaugesetzes für Fußgängerzonen befinde. Hier könnte es in Zukunft auch hinsichtlich der weihnachtlichen Beleuchtung zu Verbesserungen kommen.

Auf Nachfrage von Beigeordneter Schellmann weist Frau Hesebeck darauf hin, dass die Radwegeplanung im Verkehrsausschuss vorgestellt werde.

Beschlussvorschlag:

Der Ausschuss für Bauen und Stadtentwicklung nimmt den Haushaltsplanentwurf 2017 für die Teilfinanzpläne und die Teilergebnispläne im Baudezernat zur Kenntnis.

Beschluss:

Der Ausschuss für Bauen und Stadtentwicklung fasst einen der Beschlussempfehlung der Verwaltung folgenden einstimmigen Beschluss.

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