Auszug - Anfrage bzgl. der Beteiligung der Hansestadt Lüneburg an der Erarbeitung des integrierten Mobilitätskonzeptes im Landkreis Lüneburg (Anfrage der Gruppe Bündnis 90/Die Grünen/CDU/FDP vom 08.12.2016, eingegangen am 08.12.2016)  

Stadtrat Moßmann trägt bezüglich der Beteiligung der Hansestadt Lüneburg an der Erarbeitung des integrierten Mobilitätskonzepts im Landkreis Lüneburg vor.

Derzeit befinde man sich in der Phase der Bestandsaufnahme. Die Politik werde im zweiten Schritt beteiligt. Hierzu sollen auch zwei Mitglieder aus dem Verkehrsausschuss in die Projektgruppe entsandt werden. Die Auswahl unter den Ausschussmitgliedern könne beispielsweise analog der Ausschussbesetzung unter Anwendung des Hare-Niemeyer-Verfahrens berechnet werden. Dies würde bedeuten, dass ein Vertreter durch die Gruppe CDU/Bündnis 90/Die Grünen/FDP und ein Vertreter durch die SPD-Fraktion entsandt werden kann.

Bezüglich dieses Vorschlags besteht Einvernehmen zwischen den Ausschussmitgliedern, die eine Benennung gemäß des Vorschlags zusagen.

Stadtrat Moßmann wird das Ergebnis dem Ersten Kreisrat, Herrn Krumböhmer, Landkreis Lüneburg, mitteilen.

Weitere Informationen sind etwa in einem halben Jahr zu erwarten und werden dann im Verkehrsausschuss vorgetragen. Bei eiligen Informationen wird zugesichert, die Verkehrsausschussmitglieder per E-Mail kurzfristig auch zwischendurch zu informieren.

Beschlussvorschlag:

Der Ausschuss nimmt Kenntnis.