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Beratungsinhalt:
Herr Sauer, Geschäftsführer der Psychiatrische Klinik Lüneburg gemeinnützige GmbH (PKL), erklärt das gute Ergebnis des Geschäftsjahres 2015. Gründe für das gute Ergebnis sind der sehr gute Abschluss der Pflegesatzverhandlungen, die Erstattungen aus der VbL-Umlage in Höhe von 1 Mio.€ und die Einsparungen bei den Personalkosten, da es auch 2015 unbesetzte Stellen gab.
Beigeordneter Pauly möchte wissen, in welchen Bereichen die Stellen nicht besetzt werden konnten. Gleichzeitig spricht er seinen Glückwunsch für das gute Ergebnis aus.
Herr Sauer betont, dass es nicht das Ziel ist Gewinne zu erzielen, aber die Gewinne notwendig für die Zukunft seien. Offene Stellen gibt es hauptsächlich im ärztlichen Bereich der Kinder- und Jugendpsychiatrie.
Beschluss:
Der Ausschuss für Wirtschaft und städtische Beteiligungen empfiehlt dem Verwaltungsausschuss einstimmig:
Die Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung der Psychiatrische Klinik Lüneburg gemeinnützige GmbH werden angewiesen, für die Feststellung des vorgelegten Jahresabschlusses 2015, handelsrechtlich für die Zuführung des Jahresüberschusses i.H.v. 3.827.659,37 € in die allgemeine Gewinnrücklage, steuerrechtlich für die Zuführung des Jahresüberschusses i.H.v. 382.000,00 € in eine freie Rücklage nach § 62 Abs. 1 Nr. 3 AO und i.H.v. 3.445.659,37 € in eine Rücklage für gemeinnützige Zwecke sowie für die Entlastung der Geschäftsführung und des Aufsichtsrates für das Geschäftsjahr 2015 zu stimmen.
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