Bürgerinformationssystem
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Beratungsinhalt: Frau
Schröder-Ehlers informiert den Umweltausschuss über neue Entwicklungen im
Bereich der Mobilfunkanlagen. Die drei im
Gebiet der Stadt Lüneburg ansässigen Anbieter – O2, T-Mobile und E-Plus – haben
die Erweiterung von Sendestationen für die neue UMTS-Technik in Lüneburg
angekündigt. Die vorhandenen Standorte in Lüneburg sollen zum einen für UMTS
umgenutzt werden, zum anderen sollen zusätzliche Standorte aufgebaut werden, da
das UMTS-Netz engmaschiger ist. Mit UMTS-Technik können u.a. auch Bilder von
Handy zu Handy gesendet werden. Der Anbieter
O2 hat bisher keine konkreten Angaben gemacht. T-Mobile plant derzeit 10 neue
Standorte und 9 Erweiterungen auf vorhandenen Flächen., E-Plus 6 Erweiterungen
sowie 2 neue Standorte. Alle drei
Anbieter sind zur Zeit dabei, neue Standorte in der Stadt zu aquirieren. Die Verwaltung
hat darauf hingewiesen – und das ist durch die Rechtsprechung bestätigt – dass
u.U. Baugenehmigungsverfahren erforderlich sind. Zwei Verfahren sind bisher in
Lüneburg abgelehnt worden. In einem Baugenehmigungsverfahren liegt ein
Widerspruch vor. Die Verwaltung ist jedoch bestrebt, vorab
Kooperationsgespräche zu führen. Ratsherr
Burgdorff fragt nach, ob wie in Bayern auch eine Bündelung der Standorte durch
verschiedene Betreiber angestrebt werde. Frau Schröder-Ehlers bestätigt dies
und ergänzt, dass der freie Markt die Betreiber zu einer Bündelung quasi
zwingt. Herr Schulz ergänzt, dass bei den Verhandlungen deutlich wird, dass die
jeweiligen Standorte der Konkurrenzunternehmen durchaus bekannt sind. Da zu den
TOP‘s 9 bis 11 weder Anfragen der Ausschussmitglieder noch Mitteilungen der
Verwaltung vorliegen, schließt Ratsfrau Lotze die Sitzung um 19.15 Uhr. |
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