Auszug - Haushaltsplanentwurf 2016, Teilhaushalt Feuerwehr und Brandschutz (BITTE BRINGEN SIE ERGÄNZEND ZUR BERATUNG DEN HAUSHALTSPLANENTWURF 2016 MIT!)  

Beratungsinhalt:

Herr BODENDIECK erläutert die einzelnen Ansätze des Haushaltsplanentwurfs für 2016 anhand einer PowerPoint Präsentation.

Herr Stadtrat MOßMANN fügt zu der Erläuterung des Postens Verwaltungsgebühren hinzu, dass der Rechnungsprüfungsausschuss die Jahresrechnung der Hansestadt Lüneburg verabschieden müsse und damit dem Oberbürgermeister Entlastung erteilt werde. Im Prüfbericht werde die Position Verwaltungsgebühren aufgegriffen. Dies stehe im Zusammenhang mit der noch ausstehenden Änderung der Feuerwehrgebührensatzung. Aufgrund des Personalwechsels im Bereich Ordnung sei die Überarbeitung in Verzug geraten. Eine Mustergebührensatzung durch die kommunalen Spitzenverbände liege bereits vor. Eine Aktualisierung der genannten Satzung laufe. Hinzuzufügen sei, dass über die Entscheidung der Kostenpflicht bereits jetzt mehr Einsätze abgerechnet werden konnten.

Weiterhin stellt Herr Stadtrat MOßMANN vertieft dar, dass in dem Investitionsbericht zum Ansatz 2015 der Betrag von 200.000 € für die Position Feuerwehrfahrzeuge in das Jahr 2016 übertragen werde und zur Bezahlung des Gerätewagens-Logistik dienen solle. Die 201.000 € im Ansatz 2016 setzen sich aus 150.000 € für den Einsatzleitwagen sowie aus 51.000 € für die jährlich wiederkehrende Planung (bis Finanzplan 2019) einer Beschaffung von Kleinfahrzeugen zusammen. Es sei noch nicht festgelegt, welches Kleinfahrzeug im Jahr 2016 für die 51.000 € beschafft werden solle. Auf Nachfrage von Herrn Stadtrat MOßMANN erläutert Herr BODENDIECK nochmals kurz die Verpflichtungsermächtigung mit 1.200.000 €. Diese sollen sich aus 400.000 € für das geplante Löschfahrzeug (2018) und der beabsichtigten Beschaffung der Drehleiter (2019) in Höhe von 800.000 € zusammensetzen. Herr Stadtrat MOßMANN weist in Ergänzung zu den zuvor gemachten Ausführungen darauf hin, dass über die Notwendigkeit der Drehleiter ein Austausch mit dem Stadtkommando stattfinden werde.

Die Ausschussvorsitzende, Frau HILLMER, bedankt sich für den ausführlichen Vortrag.

Beschluss:

Die Mitglieder des Feuerwehrausschusses nehmen den Haushaltsplanentwurf des Teilhaushaltes Feuerwehr und Brandschutz für das Jahr 2016 zur Kenntnis.