Auszug - Dem Radverkehr Vorrang verschaffen! (Anfrage der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 12.10.2015, eingegangen am 12.10.2015)  

Beratungsinhalt:

Stadtrat MOßMANN erklärt, dass die Anpassung der Lichtsignalanlagen an die Bedürfnisse des Radverkehrs, wie jetzt gerade an der Scharff-Kreuzung, ein fortlaufender Prozess sei. Dabei handele es sich um konkrete Einzelmaßnahmen, die nicht Bestandteil des fortzuschreibenden Radverkehrskonzeptes seien.

Herr THÖRING erläutert, dass die Erstellung der Radverkehrsstrategie Lüneburg 2015 an die Planungsgemeinschaft Verkehr aus Hannover vergeben worden sei. Neben der Evaluierung des bisher Erreichten stehen vor allem die Erarbeitung von Verbesserungen im bestehenden Vorrangnetz sowie die Beseitigung von Unfallschwerpunkten im Vordergrund. Des Weiteren sollen Möglichkeiten der Vereinbarkeit von Denkmalschutz und Radfahrerbelangen aufgezeigt sowie weitere Aspekte heutiger Radverkehrsförderung (Einrichtung von Fahrradstraßen, Öffentlichkeitsarbeit etc.) beleuchtet werden.

Nach Auffassung von Ratsherrn MEIßNER sollten Radfahrer an Lichtsignalanlagen gleichzeitig mit den Autofahrern fahren, dies sei für ihn eine optimale Lösung.

Herr THÖRING bestätigt, dass diese Vorgabe der StVO bereits an zahlreichen Lichtsignalanlagen umgesetzt worden sei. Zusätzlich seien wichtige Knoten mit Radfahrersondersignalen  ausgestattet worden.

Ratsfrau SCHMIDT entgegnet, dass davon abweichend an der Scholze-Kreuzung das Radfahrersignal aber gleichzeitig mit dem Fußgänger geschaltet sei.

Herr THÖRING erklärt, dass die Situation der neuen Verkehrsführung in Richtung Am Werder geschuldet ist und nicht anders umzusetzen sei.

Fachbereichsleiterin HESEBECK weist darauf hin, dass man den gesamten Stadtring betrachten müsse und nicht nur eine Kreuzung. Es sei auch aus Umweltgründen sicherzustellen, dass dort der Verkehr reibungslos fließe.

Ausschussvorsitzender LÖB erwidert, dass für ihn die Scharff- und Scholze-Kreuzung ähnlich seien und daher eine gleiche Schaltung möglich sein müsse.

Stadtrat MOßMANN erläutert, dass die Firma Siemens für den östlichen Stadtring bereits eine Simulation aufzeigte, auf der zu sehen gewesen sei, dass alle Verkehrsteilnehmer berücksichtigt wurden und bei der die positiven Auswirkungen deutlich überwogen. Die Lösung auf der Scholze-Kreuzung sei nicht optimal, aber insgesamt konnte eine Verbesserung erzielt werden.

Fachbereichsleiterin HESEBECK bietet an, ihren Mitarbeiter, Herrn Schöning, bei der nächsten Verkehrsausschusssitzung im Jahr 2016 einzuladen, damit dieser Fragen zur Lichtsignalsteuerung beantworte.

Ratsherr Dr. SCHARF beobachtet die Entwicklung, dass der Radfahrer als gleichberechtigter Verkehrsteilnehmer gesehen werde. Die Entwicklung sei für ihn gut und richtig.

Beschluss:

Der Verkehrsausschuss nimmt Kenntnis.