Bürgerinformationssystem
Beratungsinhalt: TOP 5 Seite 13, 6.
Absatz Bürgermeisterin
Schellmann stellt klar,
dass das Prinzip “Handschlag” vom Grundsatz her in Lüneburg funktioniere. Nur
bei der Entfernung von Graffiti funktioniere die Anwendung nicht, weil sich die
Richter in dieser Sache verweigern. TOP 6 Seite 15, 7.
Absatz, 4. Satz Bürgermeisterin
Schellmann ergänzt die
Aussage dahingehend, dass man sich nicht nur die Frage stellen muss, wie es
geschehen konnte, das Dinge dermaßen aus dem Ruder laufen, sondern sich auch
die Frage stellen muss, was man dagegen tun kann, damit es zukünftig nicht mehr geschieht. Beschluss: Das Protokoll
wird bei 1 Enthaltung (Ratsherr Burgdorff) genehmigt. |
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