Beratungsinhalt:

 

 

Einladung

 

Bürgermeisterin Schellmann fragt nach, wann die Mitglieder des Ortsrates zugeladen wurden.

 

Herrn Schultz - Ortsrat Ochtmissen -  erklärt, dass er selbst am 30.05.2002 geladen wurde. Der Ortsrat wurde einige Tage später zugeladen. Auf die heutige gemeinsame Sitzung habe er jedoch die Ortsratsmitglieder bereits in der letzten Ortsratssitzung am 06.06.02 hingewiesen.

 

Ratsherr Dörbaum ergänzt, dass man sich kurzfristig über den gemeinsamen Termin verständigt habe. Sonst hätte man den heutigen gemeinsamen Tagesordnungspunkt zu einem späteren Zeitpunkt separat in einer neuerlichen Ortsratssitzung behandeln müssen.

 

 

TOP 9.1

 

Stadtbaurätin Gundermann informiert darüber, dass auf Wunsch des Bauherrn über das Bauvorhaben im öffentlichen und nicht wie vorgesehen im nichtöffentlichen Teil beraten werden soll.

 

 

TOP 10.3

 

Ratsherr Burgdorff teilt mit, dass er sich bei der Beratung und Beschlussfassung zu dem TOP im Mitwirkungsverbot befindet und insofern während der Beratung und Beschlussfassung den Sitzungsraum verlassen wird.

 

 

Beschluss:

 

Einwendungen gegen die Tagesordnung und die vorgetragene Änderung werden von den Ausschussmitgliedern nicht erhoben.